Mein Beitragsarchiv
Wir haben es in der Hand: Untersuchungsausschuss für Scholz!
Viel zu lange tappen Öffentlichkeit und Bundespolitik in der Steueraffäre Scholz-Warburg bereits im Dunkeln. Wie konnte das Land Hamburg die horrenden Steueransprüche gegen die Warburg-Bank beinahe verjähren lassen? Wir als Union fordern einen Untersuchungsausschuss...
Das bewegt Unternehmen in der Oberpfalz
Ganz Deutschland spricht über Wirtschafts- und Energiepolitik. Aber wie geht es eigentlich den Unternehmen in der Oberpfalz? Um das herauszufinden, habe ich eine exklusive Umfrage gestartet. Die Antworten fallen deutlich aus. In der angespannten Wirtschaftslage ist es...
Seit sechs Monaten: Wissing blockiert Glasfaser-Internet
Von wegen Digitalminister: Volker Wissings (FDP) Förderstopp für den Ausbau von Glasfaser-Internet dauert mittlerweile sechs Monate. Ein Ersatzprogramm wurde bislang nicht vorgestellt. Diese Verzögerung schadet dem Internet-Ausbau im ländlichen Raum und wirft ihn um...
Treffen mit Bauern und Landfrauen
In der Karwoche konnte ich mich mit Kreisbäuerinnen und Kreisobmännern der Bauernverbände Amberg-Sulzbach und Neumarkt zum Austausch treffen. Klar ist: Die Union nimmt die Anliegen der Landwirtschaft ernst. Wenn die Vertreter unserer Landwirtschaft zum Gespräch...
Geschlechtswechsel einmal pro Jahr?
Die Ampel schießt bei ihrer Gesetzesreform zum Selbstbestimmungsgesetz weit über das Ziel hinaus. Danach soll es jedem Menschen möglich sein, ihren Geschlechtseintrag jedes Jahr allein durch eine Erklärung wechseln zu dürfen. Das bisher geltende Transsexuellengesetz...
Cannabis bald im Flatrate-Abo?
Wieder ein Paradox, das nur in Ampel-Deutschland möglich ist: Ausgerechnet ein Gesundheitsminister möchte Rauschgift legalisieren und staatlich geförderte Cannabis-Clubs einrichten. Die Ampelpläne lösen keine Drogen-Probleme, sondern schaffen neue. Nachdem der erste...
Regierung verschleppt Bauförderung für Senioren
Eigentlich erhalten Menschen, die altersbedingt ihre Badezimmer oder Treppen umbauen müssen, einen Förderzuschuss. Doch die Ampel-Regierung verzögert die Fortsetzung des Programms. Ich habe mich bei einem Bauunternehmen erkundigt, welch fatale Folgen das für Senioren...
Waffenrecht – Jäger und Schützen nicht weiter drangsalieren
Sobald in der überregionalen Presse Straftaten mit Schusswaffen bekannt werden, fordert Bundesinnenministern Nancy Faeser reflexhaft drastische Verschärfungen des Waffenrechts. Dabei gelten bereits jetzt strenge Bestimmungen, die bislang nur unzureichend durchgesetzt...
Praktikantinnen im Doppelpack
Im März haben mich gleich zwei Praktikantinnen bei meinem Alltag in Berlin begleitet und meine Arbeit im Abgeordnetenbüro unterstützt. Für alle, die ebenfalls Interesse an einem Praktikum haben und sich informieren möchten, gibt es die Berichte der beiden zum...