Die Ampel-Koalition verliert über das Heizungs-Desaster von Robert Habeck zunehmend die Nerven. Erst werfen die Grünen der FDP Wortbruch vor, dann musste die Koalition sogar den Gesetzesentwurf von der Tagesordnung nehmen. Wir als Union haben daher eine Aktuelle Stunde einberufen, um für eine sozial verträgliche Wärmewende zu werben.
Die Heizungspläne des Klimaschutzministers Robert Habeck haben in der Koalition mal wieder zu einem handfesten Streit geführt. Der Rücktritt von Patrick Graichen wegen der Trauzeugenaffäre ist gerade einmal eine Woche alt, da werfen sich die Koalitionspartner gegenseitig Wortbruch beim Heizungsgesetz vor. In der Folge musste die Ampelkoalition den entsprechenden Gesetzesentwurf wieder von der Tagesordnung nehmen.
Wir als Union haben daher eine Aktuelle Stunde einberufen, damit dennoch über das Thema diskutiert wird. Und, was glauben Sie? Hat sich die Ampel auf eine konstruktive Diskussion eingelassen? Nein, das wäre zu viel verlangt. Die Koalitionäre verbrauchten ihre Redezeit, um die alte Leier aufzuwärmen, dass die Union es versäumt hätte das Thema anzugehen und man deswegen jetzt zu radikalen Maßnahmen greifen müsse.
Es ist billig, bei eigenem Versagen, die Schuld bei anderen zu suchen. Wir als Union haben uns davon nicht beeindrucken lassen und für einen sozial verträglichen Gegenentwurf zur Wärmewende geworben.
Für uns ist klar:
Die Wärmewende muss für die Menschen und Handwerksbetriebe mach- und leistbar sein. Wir brauchen echte Technologieoffenheit und wollen dafür die Potentiale aller klimafreundlichen Heizlösungen nutzen. Diese Technologieoffenheit muss von einer transparenten und sozial gestaffelten Förderkulisse flankiert werden.
Wir wollen eine Wärmewende, die mit und nicht gegen die Bürgerinnen und Bürger gelingt. Einseitig auf die Wärmepumpe zu setzen, führt in die energiepolitische Sackgasse. Wir brauchen neben der Wärmepumpe die ganze Breite klimafreundlicher Lösungen – von Wasserstoff über Biomasse bis hin zu Wärmenetzen. Die Wärmewende wird nur dann zum Erfolg, wenn sie für jedes Haus die individuell beste Lösung ermöglicht.
