Susanne Hierl
Mitglied des Bundestages
Rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU Fraktion
Wahlkreis Amberg | Amberg-Sulzbach | Neumarkt i.d.OPf.
Berlin
Meine Arbeit in Berlin
Meine politische Arbeit als Bundestagsabgeordnete unterteilt sich in sitzungsfreie Wochen, die ich im Wahlkreis verbringe oder im Rahmen meines Mandats auf Reisen bin und die Sitzungswochen, die ich in Berlin verbringe.
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In den Sitzungswochen in Berlin liegt der Schwerpunkt meiner Arbeit auf der Ausschussarbeit. In den Ausschüssen werden die Gesetzentwürfe des jeweiligen Themenbereichs bearbeitet, damit sie final vom Plenum des Bundestages beschlossen werden können. Die Ausschüsse werden auch als „vorbereitende Beschlussorgane des Bundestages“ bezeichnet und haben eine enorme Bedeutung für die parlamentarische Arbeit.
In der 21. Wahlperiode bin ich Mitglied im Rechtsausschuss und in dieser Funktion die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Recht und Verbraucherschutz. Des Weiteren bin ich stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Wichtig ist für mich in meiner Arbeit, dass Gesetze nicht zum Selbstzweck beschlossen werden, sondern den Menschen dienen und pragmatisch umsetzbar sein müssen.
In meiner ersten Wahlperiode (2021-2025), der 20. Wahlperiode war ich Mitglied im Rechtsausschuss, im Unterausschuss Europarecht, dem Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, und der Enquete Kommission Afghanistan.
Meine politische Arbeit als Bundestagsabgeordnete unterteilt sich in sitzungsfreie Wochen, die ich im Wahlkreis verbringe oder im Rahmen meines Mandats auf Reisen bin und die Sitzungswochen, die ich in Berlin verbringe.
In den Sitzungswochen in Berlin liegt der Schwerpunkt meiner Arbeit auf der Ausschussarbeit. In den Ausschüssen werden die Gesetzentwürfe des jeweiligen Themenbereichs bearbeitet, damit sie final vom Plenum des Bundestages beschlossen werden können. Die Ausschüsse werden auch als „vorbereitende Beschlussorgane des Bundestages“ bezeichnet und haben eine enorme Bedeutung für die parlamentarische Arbeit.
In der 21. Wahlperiode bin ich Mitglied im Rechtsausschuss und in dieser Funktion die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Recht und Verbraucherschutz. Des Weiteren bin ich stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Wichtig ist für mich in meiner Arbeit, dass Gesetze nicht zum Selbstzweck beschlossen werden, sondern den Menschen dienen und pragmatisch umsetzbar sein müssen.
In meiner ersten Wahlperiode (2021-2025), der 20. Wahlperiode war ich Mitglied im Rechtsausschuss, im Unterausschuss Europarecht, dem Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, und der Enquete Kommission Afghanistan.
Aufgaben in Berlin
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Rechtspolitik gestalten. Verantwortung übernehmen. Ob Familienrecht, Urheberrecht oder Strafrecht: Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages befasst sich mit vielfältigen rechtlichen Fragen, die unser Zusammenleben prägen.
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Als rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag leite ich die Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz der Unionsfraktion mit ihren 13 Mitgliedern und bin zugleich Mitglied im Rechtsausschuss.
Mein Schwerpunkt im Deutschen Bundestag ist die Rechtspolitik. In dieser Funktion vertrete ich die rechtspolitischen Positionen unserer Fraktion und bin ihre Stimme in rechtspolitischen Fragen. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen beraten wir aktuelle Gesetzesvorhaben, entwickeln politische Lösungen und arbeiten an neuen Ideen für eine moderne und verlässliche Rechtsordnung.
Damit stehe ich für die rechtspolitische Arbeit der Unionsfraktion
stellvertr. Ausschuss Mitgliedschaft
Im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bin ich stellvertretendes Mitglied. Das bedeutet, ich vertrete bei Bedarf meine Fraktionskollegen und engagiere mich hier für Themen, die mir besonders am Herzen liegen.
UA AKBP
Der Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik beschäftigt sich als Unterausschuss des Auswärtigen Ausschusses mit den interkulturellen und internationalen Beziehungen.
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Ein Aspekt der deutschen Außenpolitik sind die Deutschen Auslandsschulen und die Förderung der deutschen Sprache im Ausland. Diese sind mir ein besonderes Anliegen, denn sie bilden einen wichtigen Baustein für die Anwerbung und Integration von gut ausgebildeten Fachkräften mit hervorragenden Deutschkenntnissen. Diese führen zu guten Beziehungen zwischen vielen Nationen und ermöglichen Deutschen eine hervorragende Ausbildung im Ausland für ihre Kinder.
UA Europarecht
Der Unterausschuss Europarecht berät über rechtspolitische Vorhaben, allerdings auf Umsetzungsebene der Europäischen Union. Hier begleite ich den Prozess der europäischen Gesetzgebung und vertrete dabei die deutschen Interessen. Ich stehe dafür ein, dass wir die Rechtssetzung der europäischen Zusammenarbeit pragmatisch in unser Rechtssystem integrieren und überflüssige Bürokratie vermeiden.
ENQUETE-KOMMISSION AFGHANISTAN
Der Bundestag hat im Sommer 2022 die Enquete-Kommission eingesetzt, um anhand des deutschen Afghanistaneinsatzes von 2001-2021 zu untersuchen, wie der vernetzte Ansatz auf den verschiedenen Ebenen umgesetzt wurde.
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Zusammen mit externen Sachverständigen erarbeiten wir in der zweiten Phase der Kommission Ideen, wie wir den vernetzten Ansatz in Zukunft nicht nur für Stabilisierungseinsätze, sondern auch für die Landes- und Bündnisverteidigung weiterentwickeln und umsetzen können.
ZAHLEN UND FAKTEN
Namentliche Abstimmungen
Reden im Bundestag
Fachgespräche in Berlin
Kilometer für Sie unterwegs
Arbeit in Berlin
Debatte zur Organspende im Bundestag – Meine Position
Der Reformvorschlag der Alterssicherungskommission zur gesetzlichen Rente
Speicherung der IP-Adressen auf den Weg gebracht
Die Änderung des Gebäudemodernisierungsgesetzes
GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschlossen
Maßnahmenpaket zur Dämpfung der Spritpreise beschlossen
Austausch mit der Berliner Initiative Sichere Stadt (B.I.S.S. e. V.)
Rede zur aktuellen Stunde
Kommunalpolitischer Kongress im Bundestag
Long Covid: Gespräch mit Prof. Scheibenbogen
Austausch mit dem Bauherren-Schutzbund
Wichtige Entscheidungen im Bundestag – Grundsicherung und Vereinfachung bei der Ferienbetreuung
Fragen und Antworten
Was manche noch interessiert
Was machen Sie eigentlich in Berlin?
In Berlin gibt es viele unterschiedliche Aufgaben und Themen, die zu meiner Arbeit als Abgeordnete gehören. Mein politischer Schwerpunkt liegt dabei auf der Rechtspolitik.
Als rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag leite ich die Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz der Unionsfraktion und bin Mitglied im Rechtsausschuss. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen beraten wir aktuelle Gesetzesvorhaben, entwickeln neue Ideen und setzen uns mit den rechtspolitischen Fragen auseinander, die unser Land bewegen.
Darüber hinaus beschäftige ich mich natürlich mit vielen weiteren politischen Themen und Anliegen, die an mich als Abgeordnete herangetragen werden. Die Rechtspolitik ist dabei mein fachlicher Schwerpunkt und das Themenfeld, in dem ich die Positionen der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag und nach außen vertrete.
Wie vereinbaren Sie Familie und Beruf?
Für die Sitzungswochen pendele ich mit der Bahn nach Berlin. Außerhalb der Sitzungswochen lebe ich mit meiner Familie in meiner Heimatgemeinde Berg. Die knappe Freizeit in unserem Beruf muss gut geplant werden – oftmals ändert sich schnell etwas und dann muss man spontaner sein als früher, als das Wochenende tatsächlich noch ein Wochenende ohne berufliche Verpflichtungen war.
Was verdient eine Abgeordnete im Deutschen Bundestag?
Die Höhe der Abgeordnetenentschädigung ist unter Deutscher Bundestag – Aufwandsentschädigung für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages abrufbar. Das Einkommen ist einkommenssteuerpflichtig und orientiert sich an der Entwicklung des Nominallohnindex. Die Entschädigung ist vergleichbar mit den Bezügen der einfachen Richter am Bundesgerichtshof und wird jedes Jahr angepasst. Außerdem erhalten wir eine monatliche steuerfreie Aufwandspauschale, die Sie unter Deutscher Bundestag – Kostenpauschale abrufen können. Davon müssen alle Ausgaben bestritten werden, die zur Ausübung des Mandates anfallen: Mieten der Wahlkreisbüros, eine Wohnung in Berlin, Büromaterial sowie Kosten der Wahlkreisbetreuung.
Welche Nebeneinkünfte haben Sie?
Meine Nebeneinkünfte habe ich auf der Homepage des Deutschen Bundestages veröffentlicht. Diese finden Sie unter dem LINK bei den veröffentlichungspflichtigen Angaben.
Warum sitzen im Plenum oft so wenige Abgeordnete?
Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Das bedeutet, dass wir die Themen in den Ausschüssen besprechen. Zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind in der Regel nur die Abgeordneten im Plenum präsent, die sich vorher in den zuständigen Ausschüssen intensiv mit dem Gesetz befasst haben. Ich sitze also auf jeden Fall dann im Plenum, wenn Gesetze besprochen werden, die meine Ausschüsse betreffen, also z.B. den Rechtsausschuss. Eine Arbeitsteilung im Parlament macht Sinn, denn es ist einfacher, wenn kleine Gruppen Themen bearbeiten, als wenn das gesamte Plenum sich um eine Einigung bemühen muss. Zu wichtigen Anlässen wie Gedenktagen und Besuchen von ausländischen Staatsgästen ist das Plenum voll besetzt.