Susanne Hierl

Mitglied des Bundestages

Wahlkreis Amberg | Amberg-Sulzbach | Neumarkt i.d.OPf.

Berlin

Meine Arbeit in Berlin

Meine politische Arbeit als Bundestagsabgeordnete unterteilt sich in sitzungsfreie Woche, die ich im Wahlkreis verbringe und Sitzungswoche, die ich in Berlin verbringe.

In den Sitzungswochen in Berlin liegt der Schwerpunkt meiner Arbeit in der Ausschussarbeit. In den Ausschüssen werden die Gesetzentwürfe des jeweiligen Themenbereichs bearbeitet, damit sie final vom Plenum des Bundestages beschlossen werden können. Die Ausschüsse werden auch als „vorbereitende Beschlussorgane des Bundestages“ bezeichnet und haben eine enorme Bedeutung für die parlamentarische Arbeit.

Aktuell bin ich Mitglied im Rechtsausschuss, dem Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, dem Unterausschuss Europarecht und der Enquete Kommission Afghanistan. Des Weiteren bin ich stellvertretenes Mitglied im Finanzausschuss und im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Als Rechtsanwältin gilt für mich der Grundsatz: Das Recht muss den Menschen dienen, nicht umgekehrt.

Rechtssausschuss

Als Berichterstatterin der Unionsfraktion im Rechtsausschuss für Familienrecht setze ich mich für ein modernes Familienrecht ein, das sich an der Lebensrealität von Familien orientiert und nicht von ideologischen Ansichten getrieben ist.

Enquete

Deutschland hat eine Parlamentsarmee. Es ist daher folgerichtig, dass wir Bundestagsabgeordneten Lehren aus dem vergangenen Einsatz für die Zukunft ziehen. Es zeichnet ich klar ab: In Zukunft braucht es bei Auslandseinsätzen eine engere Abstimmung zwischen allen beteiligten Ressorts.

UA AKBP

Ein Aspekt der deutschen Außenpolitik ist die Förderung der deutschen Sprache im Ausland. Hier sind mir die Deutschen Auslandschulen ein besonderes Anliegen, denn sie bilden einen wichtigen Baustein für die Anwerbung und Integration von gut ausgebildeten Fachkräften mit hervorragenden Deutschkenntnissen.

UA Europarecht

Bei der Umsetzung von EU-Recht in nationales Recht schießt Deutschland zu häufig übers Ziel hinaus. Ich stehe dafür ein, dass wir Rechtssetzung in der EU auf die wichtigen Punkte beschränken, die unser Zusammenleben erleichtern und EU-Richtlinien pragmatisch in unser Rechtssystem integrieren, um unnötige Bürokratie zu vermeiden.

stellvertr. Ausschuss Mitgliedschaft

Im Finanzausschuss und im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bin ich stellvertretendes Mitglied. Ich springe ein, wenn einer der Kollegen ausfällt, beziehungsweise verfolge Themen, die mir am Herzen liegen, näher.

ZAHLEN UND FAKTEN

Ausschutz Sitzungen

Plenarreden

Namentliche Abstimmungen

Fraktions Sitzungen

Arbeit in Berlin

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Fragen und Antworten

Was manche noch interessiert!

Wie vereinbaren Sie Familie und Beruf?

Für die Sitzungswochen pendele ich mit der Bahn nach Berlin. Außerhalb der Sitzungswochen lebe ich mit meiner Familie in meiner Heimatgemeinde Berg. Die knappe Freizeit in unserem Beruf muss gut geplant werden – oftmals ändert sich schnell etwas und dann muss man spontaner sein als früher, als das Wochenende tatsächlich noch ein Wochenende ohne berufliche Verpflichtungen war.

Was würden Sie ändern, wenn Sie in der Regierung wären?

Wenn die Union wieder Regierungsverantwortung übernimmt, werde ich mich für eine Politik einsetzen, die den Menschen in unserem Land den Rücken freihält. Das bedeutet steuerliche Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft und für Unternehmen. Außerdem engagiere ich mich bereits jetzt für ein modernes Familienrecht, das sich an den Lebensrealitäten der Menschen anpasst. Fatale Fehlentscheidungen der Ampel wie die Einführung des Bürgergelds, die Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes oder die Cannabislegalisierung gilt es, wenn möglich, wieder aufzuheben.

Was verdient eine Abgeordnete im Deutschen Bundestag?

Die Höhe der Abgeordnetenentschädigung ist unter Deutscher Bundestag – Aufwandsentschädigung für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages abrufbar. Das Einkommen ist zu versteuern. Die Entschädigung ist vergleichbar mit den Bezügen der einfachen Richter am Bundesgerichtshof und wird jedes Jahr angepasst. Dabei orientieren wir Abgeordnete uns an der Entwicklung des Nominallohnindex. Außerdem erhalten wir eine monatliche steuerfreie Aufwandspauschale, die Sie unter Deutscher Bundestag – Kostenpauschale abrufen können. Davon müssen alle Ausgaben bestritten werden, die zur Ausübung des Mandates anfallen: Mieten der Wahlkreisbüros, eine Wohnung in Berlin, Büromaterial sowie Kosten der Wahlkreisbetreuung.

Welche Nebeneinkünfte haben Sie?

Meine Nebeneinkünfte werden auf der Homepage des Deutschen Bundestags veröffentlicht.

Warum sitzen im Plenum oft so wenige Abgeordnete?

Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Das bedeutet, dass wir die Themen in den Ausschüssen besprechen. Zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind in der Regel nur die Abgeordneten im Plenum präsent, die sich vorher in den zuständigen Ausschüssen intensiv mit dem Gesetz befasst haben. Ich sitze also auf jeden Fall dann im Plenum, wenn Gesetze besprochen werden, die den Rechtsausschuss betreffen. Eine Arbeitsteilung im Parlament macht Sinn, denn es ist einfacher, wenn kleine Gruppen Themen bearbeiten, als wenn das gesamte Plenum sich um eine Einigung bemühen muss. Zu wichtigen Anlässen wie Gedenktagen und Besuchen von ausländischen Staatsgästen ist das Plenum voll besetzt.