Die Arbeit in der Enquete-Kommission Afghanistan läuft anders ab, als in anderen Ausschüssen. Viel akademischer, beinahe wie an der Universität. Ich habe jetzt sogar einen „Sparringspartner“ in der Kommission: Prof. Dr. Carlo Masala von der Bundeswehr-Universität...
Kurz vor Weihnachten hat die Ampel die lange angekündigten Energieentlastungen für Bürger und Unternehmen abgeliefert. Das Ergebnis ist ein bürokratisches Flickwerk, wie wir es leider von dieser Regierung schon gewohnt sind. Die Gas- und Strompreisbremse wurde...
Die FDP verkauft sich gerne als moderne Partei der Digitalisierung. Tatsächlich aber verzögert der derzeitige Breitband-Förderstopp den Internet-Ausbau um Jahre. Wir haben einen Antrag mit Handlungsempfehlungen für den Minister erstellt, wie er das Schlimmste noch...
Moderne Herausforderungen verlangen moderne Lösungen. Wir fordern daher, die Bundespolizei mit zeitgemäßen Handlungsbefugnissen und mehr Personal zu stärken. Die Ampel hingegen stellt unsere Bundespolizisten unter Generalverdacht. Die Bundespolizei ist eine zentrale...
Ebermannsdorf erhält ein neues Zentrum. Den Anfang machen ein neues Rathaus und ein Kindergarten. Damit geht ein beeindruckendes Projekt zur Ortsaufwertung in die Umsetzungsphase. Bereits bei meinem ersten Besuch in Ebermannsdorf im letzten Jahr hat mir Bürgermeister...
Ein Jahr Ampel-Regierung bedeutet auch ein Jahr Opposition für uns. Zeit, eine kurze Bilanz zu ziehen. Welche Erfolge konnten CDU und CSU in dieser Zeit erzielen? Zugegeben: Wir als Union säßen lieber auf der Regierungsbank. Bis wir dort wieder angelangt sind, werden...
