von Susanne Hierl | Aug 18, 2023 | 2023, Berlin, Politik, Wahlkreis
Ein Ärztezentrum In Neumarkt kann keine Mammographie-Untersuchungen mehr anbieten. Es ist ein Beispiel dafür, wie der gnadenlose Sparkurs von Gesundheitsminister Lauterbach auf dem Rücken der Patienten ausgetragen wird. Der Fall des Medizinischen Versorgungszentrums...
von Susanne Hierl | Aug 18, 2023 | 2023, Berlin, Politik, Wahlkreis
In Deutschland mangelt es an bezahlbarem Wohnraum. Um die wachsende Bevölkerung mit Wohnraum zu versorgen, müsste die Zahl der neugebauten Wohnungen jedes Jahr weiter steigen. Tatsächlich aber werden jedes Jahr immer weniger neue Wohnungen gebaut. Diese fatale...
von Susanne Hierl | Aug 11, 2023 | 2023, Berlin, Politik
Außer mit Beschönigungen hat die Bundesregierung noch nicht auf die verheerenden Wirtschaftsnachrichten reagiert. Wir als CDU und CSU haben uns auf ein Sofortprogramm geeinigt, dass ohne weiteres umsetzbar ist und die Menschen und Betriebe in den Blick nimmt, die...
von Susanne Hierl | Aug 4, 2023 | 2023, Berlin, Politik
Deutschlands Wirtschaft schrumpft, während sie EU-weit wächst. Das ist die traurige Bilanz von knapp zwei Jahren Ampel-Wirtschaftspolitik. Was die Probleme sind und was jetzt getan werden muss. Die Probleme: Deutschland befindet sich seit Ende 2022 in einer Rezession....
von Susanne Hierl | Jul 7, 2023 | 2023, Berlin, Politik
Hinter den Kulissen der Ampel köchelt seit einiger Zeit das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“. Der Entwurf sieht vor, den Wechsel des Geschlechtseintrags und des Vornamens einmal pro Jahr zu ermöglichen. Welche dramatischen Folgen für Frauenschutzräume das...
von Susanne Hierl | Jul 7, 2023 | 2023, Berlin, Politik
Das Hau-Ruck-Verfahren beim Heizungsgesetz ist nicht das erste Mal, dass die Ampel-Koalition die Rechte des Parlaments mit Füßen tritt. Wenn die Opposition regelmäßig grundlegende parlamentarische Rechte nur über das Verfassungsgericht einfordern kann, hat das fatale...