Letzten Freitag wurde die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach im Bundesrat final angenommen. Als Unionsfraktion wollen wir grundlegende Änderungen der Reform im Falle eines Wahlsiegs vornehmen. Am Freitag hat die von Bundesgesundheitsminister...
Die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ befindet sich in den letzten Zügen. Neben weiteren Expertengesprächen bereiten wir aktuell fraktionsübergreifend den Abschlussbericht vor Ende der Wahlperiode vor. Die...
In dieser Woche konnte ich Dr. Markus Ehm von der Hanns-Seidel-Stiftung im Bundestag begrüßen. Wir haben uns über das deutsch-tschechische Verhältnis ausgetauscht und die aktuellen politischen Entwicklungen in Deutschland diskutiert. Diese Woche konnte ich Dr. Markus...
Die gelben „Bänder der Verbundenheit“ sind mittlerweile zu einer echten Tradition im Deutschen Bundestag geworden. Gerne habe ich mich wie in jedem Jahr an der Aktion beteiligt, um meine Anerkennung gegenüber den Soldaten im Auslandseinsatz auszusprechen. Wie jedes...
Zum CDU/CSU-Fraktionskongress Zivilverteidigung konnte ich Bernd Lödel, stv. Abteilungsleiter Bereitschaften/Katastrophenschutz des Bayerischen Roten Kreuzes, und seinen Kollegen Eric Jacobs im Bundestag begrüßen. Am Donnerstag konnte ich mich mit Bernd Lödel, stv....
Endlich ist der Weg für Neuwahlen frei. Als CSU sind wir bereit und motiviert für den Wahlkampf, werden aber sicherlich keine fehlenden Mehrheiten ersetzen, um neue Projekte mit der verbleibenden Regierungsfraktionen zu starten. So geht es jetzt weiter. Seit dieser...
