Mein Beitragsarchiv
Bürgergeld schafft soziale Hängematte
Deutsche Unternehmen suchen händeringend nach Mitarbeitern. Währenddessen schafft die Ampel mit dem sogenannten „Bürgergeld“ eine soziale Hängematte. Manche Menschen fragen sich, warum sie überhaupt noch zur Arbeit gehen sollen. Es ist ein arbeitsmarktpolitscher...
Warum wir den „Doppelwumms“ des Kanzlers ablehnen
Das gab es noch nie: Da „bittet“ der Bundeskanzler das Parlament um 200 Milliarden Euro Steuergeld und will nicht einmal erklären, wofür er das Geld eigentlich genau verwenden will. Wir als Union wollen spürbare Entlastungen und eine Gaspreisbremse, aber wir stellen...
General-Amnestie für abgelehnte Asybewerber
Unser Asylgesetz wird weiter ausgehöhlt. Mit dem Amnestiegesetz erteilt die Ampel-Regierung auch abgelehnten Asylbewerbern eine Aufenthaltserlaubnis, selbst wenn diese die Mitwirkung beim Asylverfahren verweigern. Damit sendet sie eine fatale Botschaft in die Welt....
Und ewig grüßt die Krise – Meine zehnte Rede
Das ging schneller als erwartet: Diese Woche durfte ich schon meine zehnte Rede im Bundestag halten. Ich habe dieses erste kleine Jubiläum dafür genutzt, um mit der katastrophalen Wirtschaftspolitik der Ampel abzurechnen. Denn die doktert an bürokratischen Regelungen...
FDP kappt Förderung für schnelles Internet
Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) hat die Glasfaser-Förderung für schnelles Internet für dieses Jahr ohne Vorwarnung vorzeitig eingestellt. Dies betrifft auch zahlreiche Kommunen im Wahlkreis. Der Internet-Ausbau wird sich hier weiter verzögern. Mit dem...
Dialekt ist wie „in der Sprache barfuß gehen“
Ein Highlight des Herbsts war – neben der musikalischen Einlage des Vorsitzenden Helmut Fischer - der Auftritt von Dieter Radl beim Treffen der Seniorenunion Amberg-Sulzbach. Sein mundartlicher Vortrag lockerte nicht nur das politische Programm auf, sondern...
Amberg: Sanierung von St. Georg schreitet voran
Die St. Georgs-Kirche in Amberg unternimmt erste Schritte für eine umfassende Sanierung. Bei einem Vor-Ort-Besuch habe ich mich über den aktuellen Stand der Arbeiten informiert. Es gibt weiterhin viel zu tun. Bislang wurden die technisch unbedingt notwendigen...
Besuch der Polizeiinspektion Neumarkt
Bei einem Treffen mit Michael Danninger, dem Leiter der Polizeiinspektion Neumarkt, habe ich mich über die aktuelle Lage der Polizei im Landkreis ausgetauscht. Thema waren die aktuelle Sicherheitslage und die Anzahl der Neubewerber für den Polizeidienst. Unsere...
Ampel befeuert Migrationskrise
Die Ampel provoziert eine neue Welle irregulärer Migration. Nach Plänen der Innenministerin sollen jetzt auch Menschen ein Aufenthaltsrecht erhalten, die eigentlich ausreisepflichtig sind. Dabei steigen die Asylbewerberzahlen schon jetzt massiv. Länder und Kommunen...