Mein Beitragsarchiv
Ampelstreit setzt Sicherheit aufs Spiel
Deutschland braucht eine Nationale Sicherheitsstrategie. Das letzte Programm stammt von 2016 und hat noch nicht die neuen geopolitischen Realitäten im Blick. Aber die neue Strategie wird wieder einmal durch einen Streit in der Regierung verzögert. Im Koalitionsvertrag...
Besuch bei der Bereitschaftspolizei
Unsere bayerische Polizei kann man gar nicht oft genug besuchen! Dieses Mal war ich bei der Bereitschaftspolizei in Sulzbach-Rosenberg. Hier werden Polizeibeamte aus ganz Bayern unter anderem im Fahrsimulator ausgebildet. Kurz vor seiner Pensionierung diese Woche...
Sicherheitspolitischer Dialog auf Burg Dagestein
Allein 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr bereitzustellen, reicht nicht und wird auch dem Begriff der „Zeitenwende“ nicht gerecht. Das war mein Fazit der Diskussion auf dem Außen- und sicherheitspolitischen Dialog auf Burg Dagestein am letzten Freitag. Vor über...
Wir hören zu: Unser Kommunalgipfel zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
Deutschlands Kommunen erleben derzeit eine Flüchtlingskrise mit ähnlichem Ausmaß wie 2015. Wir als Unionsfraktion im Bundestag haben daher alle Landräte und Bürgermeister zum Gipfeltreffen nach Berlin eingeladen. Es kamen Kommunalpolitiker aller Parteien, denn...
Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses
Nach den großen Ankündigungen des Bundeskanzlers („sehr, sehr, sehr gute Ergebnisse“) fallen die Entscheidungen der Bundesregierung sehr, sehr, sehr überschaubar aus. Eine Einigung zu Eckwerten für den Bundeshaushalt 2024 wurde nicht erzielt und zahlreiche...
Staatsempfang für Charles III.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender haben König Charles III. und Königin Camilla die besondere Ehre erwiesen und das Königspaar vor dem Brandenburger Tor mit militärischen Ehren empfangen. Aus meinem Bürogebäude konnte ich den...
Kloster Michelfeld bereitet sich auf neue Bewohner vor
Der erste Sanierungsabschnitt im Kloster Michelfeld ist beinahe fertig gestellt. Schon im Sommer kann das Pflegeheim der Regens-Wagner-Stiftung erste Bewohner in einer frisch sanierten Wohngemeinschaft willkommen heißen. Bei einem Besuch konnte ich die Bauarbeiten...
Klimaschutzprojekt der OTH gewinnt Förderung
Das Institut für Energietechnik GmbH (IfE) der Ostbayerischen Technischen Hochschule hat rund 500.000 Euro Bundes-Fördermittel für ein kommunales Klimaschutzprojekt erhalten. Die Förderzusage zeigt, dass nicht pauschale Verbote, sondern intelligente und...
Besuch der Israelischen Kultusgemeinde Amberg
Bei einem Besuch der Synagoge in Amberg konnte ich ein Einblick in das jüdische Gemeindeleben erhalten. Rabbiner Elias Drey führte mich durch die Synagoge und stellte auch Projekte gegen Antisemitismus und ein konfessionsübergreifendes Projekt vor. Besonders...