Mein Beitragsarchiv
Bundespolitik ist Kommunalpolitik
Bundespolitik hat immer auch Auswirkungen auf die Kommunen. Als regional verwurzelte Volkspartei haben wir als Union diesen Zusammenhang besonders im Blick. Auf einer Klausurtagung erarbeiteten wir jetzt Antworten auf die wichtigsten Entwicklungen für Kommunen...
Migrationspolitischer Dammbruch
Was die Ampel offiziell „Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung“ nennt, ist eine Mogelpackung. Anders als es der Name vermuten lässt, erleichtert das Gesetz nicht die Zuwanderung von Arbeits- und Fachkräften, sondern senkt drastisch die Hürden für Zuwanderung....
Danke für Euren Dienst!
Zum Tag der Bundeswehr habe ich die Schweppermann-Kaserne in Kümmersbruck besucht. Zu besichtigten war nicht nur das Gelände der Kaserne, sondern auch die Einsatzfahrzeuge der Bundeswehrfeuerwehr. Eine Institution, die vielen unbekannt ist. Für die Oberpfalz hat in...
Amberger Basketballer spielen international
Das Basketballteam der Lebenshilfe Amberg-Sulzbach nimmt derzeit an den Special Olympics World Games teil. Vor Turnierbeginn habe ich die Athleten getroffen. Zum Auftakt der Special Olympics World Games in Berlin habe ich das Basketballteam der Lebenshilfe...
Außenministerin im Unterausschuss
Zum Beginn der Sitzungswoche besuchte die Außenministerin Annalena Baerbock den Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Das gab mir die Möglichkeit, die Anliegen der Deutschen Auslandschulen persönlich bei der Außenministerin vorzutragen. Es ist üblich,...
Wer wird sich um deutsche Kriegsgräber kümmern?
Wer einmal die würdevoll gepflegten deutschen Gräberfelder in der Normandie oder auf den Schlachtfeldern des 1. Weltkrieges gesehen hat, weiß, welch enormen Beitrag der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge für Versöhnung und Frieden in Europa leistet. Doch die...
Heizungsgesetz: Unterschriften übergeben
Wir als Union setzen uns weiter für den Erhalt von Holz-, Pellet- und Hackschnitzelheizungen ein. Zwar sind Habecks ursprünglichen Verbotspläne vorerst vom Tisch, aber die Grünen fordern schon wieder massive Einschränkungen. Auch wenn der ursprüngliche Plan des...
Vor Ort bei Betroffenen des Heizungsgesetzes
Letzte Woche war ich zu Besuch in Kastl, um mich über die Auswirkungen eines Verbots von Biomasseheizungen zu informieren. Waldbauer Hubert Kerschensteiner und Johannes Hüttner, der Betreiber des Nahwärmenetzes warnen vor schwerwiegenden Auswirkungen auf den Wald. Zum...
AG Recht – hinter den Kulissen
Klimaveränderungen und Künstliche Intelligenz betreffen auch den rechtlichen Bereich. Auf einer Klausurtagung haben wir Rechtspolitiker der Unionsfraktion solche langfristigen Entwicklungen in den Fokus genommen. Vor allem ein Thema könnte uns schon bald im Bundestag...