Bundespolitik ist Kommunalpolitik

von hierl

30. Juni 2023

Bundespolitik hat immer auch Auswirkungen auf die Kommunen. Als regional verwurzelte Volkspartei haben wir als Union diesen Zusammenhang besonders im Blick.  Auf einer Klausurtagung erarbeiteten wir jetzt Antworten auf die wichtigsten Entwicklungen für Kommunen auf bundespolitischer Ebene.

Die meisten Entscheidungen, die wir Bundestagsabgeordnete treffen, haben einen direkten Einfluss auf die Kommunen. Als stellvertretende Landrätin von Neumarkt und Gemeinderätin in Berg wird mir dieser Zusammenhang regelmäßig vor Augen geführt. Mir ist es daher wichtig, immer alle Entwicklungen in der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu verfolgen.

Während einer Klausurtagung der AG Kommunalpolitik in Landsberg am Lech standen die großen sozioökonomischen Entwicklungen unserer Zeit und ihre Auswirkungen auf die Kommunen im Mittelpunkt. Welche bundespolitischen Entscheidungen können den Kommunen dabei helfen, um sich an die Auswirkungen des demografischen Wandels, der Digitalisierung, dem Klimawandel und finanziellen Verschiebungen anzupassen?

Die AG Kommunalpolitik hat im Rahmen der Klausurtagung eine gemeinsame Erklärung beschlossen, die aufzeigt, welche Herausforderungen, aber auch Gestaltungsmöglichkeiten diese Entwicklungen für die Kommunen bieten.


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