Zahlreiche Soldaten können Weihnachten nicht im Kreis ihrer Familie und Freunde verbringen, weil sie ihren Dienst leisten. Mit den gelben Bändern der Verbundenheit senden wir unserer Truppe einen Weihnachtsgruß. Das ist mehr als reines Symbol: Wir...
Auch wenn lokale Ampelpolitiker das Gegenteil beteuern, der Ausbau des schnellen Glasfaserausbau wird sich um Jahre verzögern. Grund dafür: Zahlreiche Gemeinden müssen mit Ihren Antragsverfahren von vorne beginnen – das gab Digitalminister Wissing in einer...
Es ist wichtig, dem Klimaschutz eine breite Öffentlichkeit zu verschaffen und diesen konsequent umzusetzen. Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Wer aber Menschen durch Straßenblockaden gefährdet und historische Kunstwerke beschädigt, überschreitet eine rote...
Mit dem Bürgergeld-Gesetz geht die Ampel-Regierung einen nächsten Schritt hin zur schleichenden Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Wir hingegen wollen das Prinzip „Fordern und Fördern“ erhalten. Bei Hartz IV galt folgendes Prinzip: Wenn der...
Mittlerweile gehört es schon zur traurigen Routine. Wieder einmal wendet sich ein Bürgermeister aus dem Wahlkreis an mich, weil ein Förderantrag in Robert Habecks Wirtschaftsministerium einfach im Nichts endet. Erst nachdem ich als Abgeordnete nachgehakt habe, fangen...
