Robert Habeck hat es stolz verkündet: Deutschland erreicht seine CO2-Ziele bis 2030. Das liegt aber nicht an Klimaschutzmaßnahmen, sondern vor allem daran, dass Deutschlands Wirtschaft schrumpft. Wir sind der Meinung: Klimaschutz darf nicht auf Kosten unseres Wohlstands gehen!
Das Umweltbundesamt hat in dieser Woche die Daten zu den Treibhausgasemissionen im Jahr 2023 und die Prognosen der Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 veröffentlicht. Prognose: Deutschland könne sein Klimaziel im Jahr 2030 erreichen, wenn es die derzeit beschlossenen Maßnahmen „konsequent umsetzt“.
Klimaschutz vor Wirtschaftswachstum
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck lobte diese Zahlen und stellte sie als großen Erfolg seiner Klimaschutzpolitik dar. Dabei vergaß er aber zu erwähnen, dass das Erreichen der Ziele auch darin begründet lag, dass Deutschlands Wirtschaft schrumpft, sprich: weniger CO2 ausstößt als gewöhnlich. Es ist kaum zu fassen: Ausgerechnet der Bundeswirtschaftsminister stellt das Ergebnis einer Rezession als einen politischen Erfolg dar.
Wie es anders geht:
Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion hingegen sind der Auffassung, dass Klimaschutz und Wirtschaftswachstum keine Gegensätze darstellen, sondern zwei Seiten einer Medaille bilden. Ohne Wirtschaftswachstum werden wir keine der großen klimapolitischen Herausforderungen finanzieren können. Wir brauchen keine Schönwetter-Prognosen, sondern solche, auf denen eine verlässliche wirtschaftliche Entwicklung auch für die Erreichung der Klimaziele aufgebaut werden kann.
