In dieser Woche stand ein besonderer Termin an: Beim Berliner Abend der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft konnte ich mich mit Peter Hirschmann, dem Geschäftsführer der Bocksmühle in Berg, austauschen. Beim Berliner Abend der Getreide-, Mühlen- und...
Auch bei den Deutschen Auslandschulen plant die Ampel weitere Haushaltskürzungen. Dabei sind die Schulen ein wesentlicher Bestandteil der auswärtigen Bildungspolitik. Ich habe mich mit Vertretern der Deutschen Schulen in Spanien und Portugal ausgetauscht. Die...
Am Donnerstag wurde das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) beschlossen. Ich habe gegen den Gesetzesentwurf gestimmt. Im Folgenden die Position der Unionsfraktion. Am Donnerstag wurde im Deutschen Bundestag – gegen die Stimmen von CDU und CSU...
In einem Abstimmungsmarathon wurde heute im Plenum des Deutschen Bundestages mit insgesamt neun namentlichen Abstimmungen über das Sicherheitspaket der Ampel-Regierung abgestimmt. Warum ich dagegen gestimmt habe. Es ist ein beispielloser Vorgang, was sich in dieser...
Die CDU/CSU-Fraktion fordert in einem Antrag im Bundestag eine Bürokratiebremse für das Ehrenamt. Die Bürokratiebelastung des Ehrenamts soll dauerhaft und stetig reduziert werden. Dafür legt die Unionsfraktion 14 konkrete Vorschläge vor. Ohne das Engagement von...
Am Mittwoch traf ich Johannes Ebert, den Generalssekretär des Goethe-Instituts, zum Gespräch. Als einer der wichtigsten Träger der auswärtigen Kulturpolitik ist das Goethe-Institut von den Haushaltskürzungen der Ampel-Regierung massiv betroffen und das trotz der...
