Die CSU-Landesgruppe ist seit ihrer Gründung 1949 das Sprachrohr der CSU in der Bundeshauptstadt. In einem Festakt in München blickten wir zurück und feierten mit zwei ehemaligen Landesgruppenvorsitzenden. Herzlichen Glückwunsch an die CSU im Bundestag zum 75....
Am Anfang der Sitzungswoche war wieder eine Besuchergruppe mit politisch interessierten Bürgern aus allen Teilen meines Wahlkreises in Berlin. Ich freue mich immer wieder, Bürger aus meiner Heimat in Berlin zu begrüßen und einen Einblick in meinen Alltag zu geben....
In dieser Woche stand ein besonderer Termin an: Beim Berliner Abend der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft konnte ich mich mit Peter Hirschmann, dem Geschäftsführer der Bocksmühle in Berg, austauschen. Beim Berliner Abend der Getreide-, Mühlen- und...
Auch bei den Deutschen Auslandschulen plant die Ampel weitere Haushaltskürzungen. Dabei sind die Schulen ein wesentlicher Bestandteil der auswärtigen Bildungspolitik. Ich habe mich mit Vertretern der Deutschen Schulen in Spanien und Portugal ausgetauscht. Die...
Am Donnerstag wurde das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) beschlossen. Ich habe gegen den Gesetzesentwurf gestimmt. Im Folgenden die Position der Unionsfraktion. Am Donnerstag wurde im Deutschen Bundestag – gegen die Stimmen von CDU und CSU...
In einem Abstimmungsmarathon wurde heute im Plenum des Deutschen Bundestages mit insgesamt neun namentlichen Abstimmungen über das Sicherheitspaket der Ampel-Regierung abgestimmt. Warum ich dagegen gestimmt habe. Es ist ein beispielloser Vorgang, was sich in dieser...
