Wir als Union setzen uns weiter für den Erhalt von Holz-, Pellet- und Hackschnitzelheizungen ein. Zwar sind Habecks ursprünglichen Verbotspläne vorerst vom Tisch, aber die Grünen fordern schon wieder massive Einschränkungen.
Auch wenn der ursprüngliche Plan des Biomasse-Heizungsverbots von Robert Habeck laut der in der letzten Sitzungswoche vorgelegten „Leitplanken“ vorerst vom Tisch ist, werden wir als Union den Druck auf die Ampel-Regierung weiter hochhalten. Niemand weiß bislang, was im finalen Gesetzesentwurf stehen wird, denn die Ampel hat diesen noch immer nicht vorgelegt.
Unterschriften übergeben
Als Unionsabgeordnete habe ich daher auch eine Petition aus dem Wahlkreis Cham/Schwandorf zum Erhalt der Biomasseheizungen und zum Schutz des Waldes unterstützt. Pünktlich vor dem Fristablauf habe ich meiner Kollegin, der Wahlkreisabgeordneten Martina Englhardt-Kopf, zahlreiche Unterschriften überreicht, die ich auf verschiedenen Veranstaltungen einsammeln konnte. Ich danke allen, die unterschrieben haben.
Droht jetzt ein Quasi-Verbot?
Nur eins ist sicher: Die Grünen haben noch nicht aufgegeben. In die Verhandlungen um den finalen Gesetzesentwurf ist die Partei mit einem Positionspapier hineingegangen, das weiter Einschränkungen für Biomasseheizungen fordert. Die Rede ist von einem „praxistauglichen Rahmen, der Fehlanreize vermeidet und Nachhaltigkeitskriterien erfüllt.“ Was diese verklausulierte Forderung konkret bedeuten soll, ist bewusst offengelassen. Tatsächlich könnte sie nämlich ein Quasi-Verbot von Biomasseheizungen ankündigen, indem man so einschränkende Regelungen erlässt, dass das Heizen mit Biomasse unrentabel wird, selbst wenn der Einbau einer entsprechenden Heizung offiziell erlaubt bleibt.
Ich bleibe am Thema dran!
