Schweden ist für uns als CSU im Bundestag äußerst interessant. Nicht nur, weil wir vor ähnlichen Herausforderungen stehen, sondern auch weil Schwedens konservative Regierung genau die Themen anpackt, die wir auch angehen möchten. Dazu gehört auch ein Umschwenken in der Migrationspolitik. Einblicke in ein Arbeitstreffen auf Ministerebene.
Schweden wurde lange sozialdemokratisch regiert. In dieser Zeit verschloss die Regierung die Augen vor vielen Problemen, unter anderem vor der ausufernden Bandengewalt im Einwanderermillieu. Schweden stand und steht also vor ähnlichen Herausforderungen wie Deutschland. Bei einem Arbeitsbesuch konnten wir die Lösungsansätze der aktuellen, konservativen Regierung unter Ulf Kristerson kennenlernen.
Neues Miteinander in der EU
Der Premierminister hat uns in seinem Vortrag im Vasa-Museum (vor der Kulisse des historischen Kriegsschiffs) zu einem neuen Miteinander in der EU aufgefordert. Er sagt, dass die Europäische Union aufhören muss, immer nur Feuerwehr für Krisen zu sein, sondern wieder ein aktiver Gestalter mit einer eigenen politischen Agenda sein muss.
Diskussion in Fachgruppen
Der Arbeitsbesuch zeichnete sich unter anderem dadurch aus, dass wir viele Termine in Fachgruppen absolviert haben. Meine Gruppe „Innen & Recht“ hat sich mit Schwedens Migrations-Ministerin Maria Malmer Stenergard und dem Minister für Zivilverteidigung Carl-Oskar Bohlin, sowie dem schwedischen Parlamentspräsidenten und schwedischen Fachpolitikern des Rechts- und des Verfassungsausschuss ausgetauscht.
Königin Silvia – eine engagierte Monarchin
Abseits der Arbeitstreffen war die Audienz der gesamten CSU-Landesgruppe bei Königin Silvia von Schweden im Stockholmer Stadtschloss ein besonderes Highlight. Die Königin hat uns zwei bedeutende karitativen Projekte vorgestellt: Einmal die Stiftung „Silviahemmet“, die sie selbst ins Leben gerufen hat, um die Forschung und Ausbildung beim Thema Demenz zu fördern. Außerdem hat sie die die World Childhood Foundation vorgestellt, die Kinder unterstützt, die Opfer von sexuellem Missbrauch wurden und Kinder insgesamt besser vor sexuellem Missbrauch schützen will.
