Am 70. Gründungstag der Bundeswehr haben sich die Fraktionen von CDU/CSU und SPD in dieser Woche gemeinsam mit dem Bundesverteidigungsminister auf die Einführung eines modernen Wehrdienstes geeinigt. Damit hat die Bundesregierung einen wichtigen Schritt für die Zukunftsfähigkeit unserer Streitkräfte getan.
Mit dem neuen Wehrdienstgesetz ist ein verbindlicher Aufwuchspfad für die Bundeswehr festgelegt worden. Das Bundesverteidigungsministerium wird dem Deutschen Bundestag künftig halbjährlich über die Entwicklung des personellen Aufbaus berichten. Damit ist sichergestellt, dass die Frage, wo die Bundeswehr beim notwendigen personellen Aufwuchs steht, regelmäßig im Parlament diskutiert wird.
Ab dem Jahr 2026 werden junge Frauen und Männer angeschrieben. Männer sind zunächst verpflichtet, auf das Schreiben zu antworten und sich mustern zu lassen – beginnend mit dem Jahrgang 2008. Diese neue Regelung hat auch eine gesellschaftliche Bedeutung: Sie führt dazu, dass in Familien und Schulen wieder über die Bundeswehr, den Dienst an der Gesellschaft und die Verantwortung für unser Land gesprochen wird. Die Bundeswehr rückt damit wieder stärker in das öffentliche Bewusstsein.
Die Bundesregierung hat die Freiwilligkeit im Wehrdienst gestärkt und sie zugleich verbindlicher gestaltet. Ziel ist es, den Dienst an unserem Land attraktiver zu machen und junge Menschen für die Aufgabe der Landesverteidigung zu gewinnen. Sollte die freiwillige Bereitschaft jedoch nicht ausreichen, wird eine gesetzliche Regelung für eine Bedarfswehrpflicht greifen, die die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands sicherstellt. Als äußerste Maßnahme sieht die Einigung eine Bedarfswehrpflicht vor. Dazu wird es in diesem Fall eine weitere Gesetzgebung geben, die die Verteidigungsfähigkeit sicherstellt.
Mit der Einigung auf den modernen Wehrdienst hat die Koalition ein klares Signal gesetzt: Deutschland soll sich verteidigen können, damit es sich nicht verteidigen muss. Die Bundeswehr steht für den Schutz unserer Freiheit, für Sicherheit und Frieden. Das ist auch ein entscheidender Schritt, um unseren vereinbarten Beitrag zur NATO zu leisten.
