In dieser Woche habe ich mich in München mit Hans-Josef Thesling, dem Präsidenten des Bundesfinanzhofs (BFH), getroffen. Es ist das oberste deutsche Gericht in Fragen des Finanzrechts und somit einer von fünf obersten Gerichtshöfen der Bundesrepublik Deutschland.
Als rechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion treffe ich mich regelmäßig mit verschiedenen Akteuren, Verbänden und Interessensvertretern im Justizbereich. So habe ich auch Herrn Thesling um ein Gespräch gebeten, um mich mit ihm über Fragen der Verfahrensordnung, der Digitalisierung bzw. des Einsatzes von KI in der Gerichtsbarkeit auszutauschen.
Der BFH ist Teil der ordentlichen Gerichtsbarkeit und zuständig für die rechtliche Überprüfung von Steuer- und Zollsachen. Das Gericht entscheidet über Rechtsstreitigkeiten in Bezug auf Steuerbescheide, Steuerpflichten, Abgaben und andere steuerrechtliche Fragen, die von den unteren Instanzen (Finanzgerichten) zu ihm weitergeleitet werden. Der BFH ist die letzte Instanz, bei der gegen Urteile der Finanzgerichte geklagt werden kann. Nach seinen Entscheidungen gibt es keine weiteren Rechtsmittel.
Viele seiner Urteile haben eine große Bedeutung, da sie neue Maßstäbe für die Auslegung von Steuergesetzen setzen und somit für Steuerzahler und Steuerberater von zentraler Bedeutung sind.
Herzlichen Dank für den Austausch!
