In dieser Legislaturperiode bin ich die Vorsitzende der Arbeitsgruppe und somit Rechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion. Gemeinsam mit einem starken Team werden wir den Politikwechsel in der Rechtspolitik voranzubringen.
Als Arbeitsgruppe tagen wir in einer Sitzungswoche jeden Dienstag um 09:00 Uhr. Wir treffen uns, um die Woche zu besprechen, das Plenum vorzubereiten, Themen zu vertiefen und uns über wichtige Gesetzesvorhaben zu abzustimmen. Gemeinsam mit einem erfahrenen Team packen wir die Aufgaben an und starten motiviert in die neue Legislaturperiode.
Die Aufgaben in der Rechtspolitik sind vielfältig: Von der Gesetzgebung im Zivil-, Familien-, Straf- oder Mietrecht. Aber auch die Modernisierung der Justiz und die Beschleunigung und Vereinfachung von Verfahren wird in der nächsten Wahlperiode eine große Rolle spielen.
Die Fraktionen im Bundestag haben mehrere Arbeitsgruppen und Arbeitskreise. Sie bestehen aus Abgeordneten, die sich auf bestimmte Politikfelder spezialisiert haben und gemeinsam in einem Ausschuss sind. Hier wird die inhaltliche Arbeit der Fraktionen wie Gesetzentwürfe, Anträge oder Fragen an die Bundesregierung sowie Beschlüsse in den Ausschüssen vorbereiten.