Das Ohr an der Praxis: „Hinweisgeberschutzgesetz“

von hierl

20. Oktober 2023

Es war abzusehen, dass das „Hinweisgeberschutzgesetz“ der Ampel in der Praxis für Probleme sorgen wird. Zu lange dauerte das Verfahren, zu kurz sind die Umsetzungsfristen für die Unternehmen. Ich habe jetzt mit Experten über die Herausforderungen diskutiert.

Beim Content Day des Bundesverbands der Wirtschaftskanzleien in Deutschland (BWD) stand auch das Thema Hinweisgeberschutzgesetz („Whistleblowergesetz“) im Fokus. Es verpflichtet Unternehmen u.a. dazu, interne Meldekanäle einzurichten, damit Mitarbeiter Verstöße melden können.

Das Gesetzesvorhaben der Ampel, eine Umsetzung einer EU-Richtlinie zog sich auch deshalb lange hin, weil die Ampel zunächst die Einsetzung eines Vermittlungsausschusses abgelehnt hatte. Im Vermittlungsausschuss konnten wir als Union noch Regelungen verhindern, die für noch mehr Bürokratie in den Unternehmen gesorgt hätten. Dennoch stehen sie jetzt vor großen Herausforderungen bei der Umsetzung.

Über dieses Thema diskutierte ich mit Dr. Mirjam Weiße, Head of Compliance Whistleblowing Management bei der Deutschen Bahn AG, und Alexandra Huber von Rödl & Partner in Kopenhagen. Die Moderation übernahm Dr. Michael Braun. Ich danke für die Einladung und die spannende Diskussion.


Beitrag teilen