Gemeinsam mit Staatsminister Albert Füracker war ich am Montag bei der Sitzung des Gremiums Neumarkt der IHK Regensburg für Oberpfalz / Kelheim. Vielen Dank an die Vorsitzende Ursula Hammerbacher für die Einladung!
Was ist meine Einschätzung zur neuen Koalition in Berlin? Was tut die Koalition für die Wirtschaft? Das waren nur einige der Fragestellungen, die wir mit dem IHK-Gremium Neumarkt besprochen haben.
Im neuen Pfarrsaal der Hofkirche konnten Albert Füracker und ich mit den Unternehmern aus dem Landkreis über die wirtschaftliche Lange in Deutschland und der Region ins Gespräch kommen. Der Austausch mit Unternehmern und Verbänden aus dem Wahlkreis ist mir ein wichtiges Anliegen, um deren Perspektive und Anliegen nach Berlin mitzunehmen.
Ich habe kein Geheimnis verraten, als ich festgestellt hatte, dass die Koalition keine Liebesheirat war. Allerdings sehe ich den Willen zur Lösung von drängenden Problemen und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Allerdings gibt es, auch wenn man sich im Ziel einig ist, unterschiedliche Vorstellungen vom Weg dorthin. Seit dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung vor noch nicht einmal 60 Tagen ist schon einiges passiert. Zum wirtschaftspolitischen Schwerpunkt gehört die Einführung eines Innovations-Boosters für Ausrüstungsinvestitionen, die Senkung der Unternehmenssteuerbelastung und die Nutzbarmachung des 100-Mrd.-€-Anteils der Länder und Kommunen am Sondervermögen Infrastruktur im Sofortprogramm der Koalition.
Ich bin überzeugt, dass wir das Potenzial haben, aus eigener Stärke heraus erneut zu einem Motor des Wachstums zu werden, der weltweit Anerkennung findet. Zudem dürfen wir Unternehmen und Bürger nicht mit Misstrauen begegnen und sie bevormunden, sondern ihnen wieder mehr vertrauen und damit auch Verantwortung überlassen. Insgesamt enthält der Koalitionsvertrag viele sinnvolle Ansätze, wie beispielsweise beim Bürokratieabbau und der Digitalisierung, die es umzusetzen gilt.
Im Anschluss an die Ausführungen ergab sich mit den Unternehmern eine lebhafte Diskussion auch über weitere Themen, wie z. B. Arbeitszeit, Fachkräfte und die Rente.
