In den Werkstätten der Lebenshilfe haben Menschen mit Behinderung die Möglichkeit, einen eigenen Lohn zu erwirtschaften. Pläne des Arbeitsministeriums zur Entgeltänderung sorgen jetzt für Verärgerung. In der Diskussion mit Vertretern der Jura-Werkstätten Amberg-Sulzbach habe ich klargestellt: Jeder Mensch verdient ein Lohn für seine Arbeit, von dem er leben kann.
Gemeinsam mit Kollegen aus Bundes- und Landespolitik habe ich jetzt die Jura-Werkstätten Amberg-Sulzbach besucht. Hier arbeiten Menschen mit Behinderung zum Beispiel im Garten- und Landschaftsbau oder im Büroservice. Werkstattratsvorsitzender Joachim Gradl, Geschäftsführer Bernhard Albrecht sowie Verwaltungsleiter Christian Schafbauer und Juliana Weber, Referentin der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte Bayern, sowie die Werkstattbeiräte berichteten jetzt über eine Studie des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, die einen Gesetzesentwurf zu Änderungen der Werkstattentgelte für Menschen mit Behinderten vorbereitet.
Werkstattratsvorsitzender Gradl kritisierte die Inhalte der Studie und bot Alternativen, wie die Vergütung der Werkstatt-Mitarbeiter verbessert werden kann. Den Jura-Werkstätten ginge es vor allem darum, dass die Beschäftigten einen Lohn erhalten, mit dem sie nicht mehr auf Sozialleistungen angewiesen sind. Insbesondere kritisiert Gradl, dass im aktuellen System Sonderzahlungen auf die Grundsicherung angerechnet werden und daher nicht zu Lohnsteigerungen führen. Dies führt nicht zu Leistungsanreizen. Hier ginge es auch um Wertschätzung.
Wir als Union setzen uns ebenfalls für ein erhöhtes Arbeitsförderungsgeld für die Mitarbeiter in den Werkstätten ein. Insbesondere fordern wir, dass der Werkstattlohn nicht mehr gedeckelt wird. Das benachteiligt vor allem leistungsstärkere Werkstatt-Beschäftigte. Weiter setzen wir als Union uns dafür ein, dass mehr Werkstattbeschäftigte ein persönliches Jobcoaching erhalten, dass sie auf den Weg in den ersten Arbeitsmarkt berät und begleitet.
Jeder Mensch hat einen guten Lohn für seine Arbeit verdient. Daher werde ich mich persönlich dafür einsetzen, dass die Forderungen der Lebenshilfe die Stellen und Gremien erreichen, die auch wirklich etwas bewegen können. Außerdem danke ich für die Erläuterung der Studie in großer Runde und die offene Diskussion über dieses wichtige Thema.
