Wie aufwändig ist es, sich in der heutigen Zeit in Freibad zu „leisten“? Welche Herausforderungen bestehen bei der Umsetzung des Anspruchs auf eine Ganztagsbetreuung ab der ersten Klasse ab dem Jahr 2026? Dies waren nur einige Fragen, die der erste Bürgermeister Erwin Geitner, seine Stellvertreter Josef Weinfurtner und Gerhard Schnabel sowie die Fraktionsvorsitzenden der Parteien im Gemeinderat bei unserem Termin im Rathaus besprochen haben.
Grundsätzlich war auch in Rieden der Tenor, dass die Vorschriften immer mehr werden und wir uns als Kommunen und Behörden durch das bestehende Regelwerk mehr blockieren, als es uns nützt. Außerdem ist es für kleine Kommunen nicht zu stemmen, die finanziell wichtigen Förderanträge – noch dazu meist mit sehr kurzen Fristen versehen – entsprechend zu bearbeiten.
Ein Beispiel ist der Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung in der Grundschule beginnend in der ersten Klasse im Jahr 2026. Die bisherigen Regelungen sehen vor, dass die Betreuung nicht in den am Vormittag genutzten Schulräumen erfolgen darf. Dies bedeutet im Fall von Rieden, einen Neubau; dies kann nicht zielführend sein, so Bürgermeister Geitner. In einer Zeit, in der die Mittel knapp sind und auch freie Räumlichkeiten in den Schulen am Nachmittag vorhanden sind, darf es keine Denkverbote geben und müssen die Möglichkeiten effizient genutzt werden. Ich setze mich gerne dafür ein, hier eine praktikable und flexible Lösung zu finden. Damit ist allen gedient.
Ein Anliegen nehme ich sehr gerne mit nach Berlin, da mir das Thema sehr am Herzen liegt. Es geht um das Thema der Kurzzeitpflege. Hier gibt es viel zu wenige Plätze, die es pflegenden Angehörigen möglich machen würde, einmal ein paar Tage auszuspannen und wieder neue Kraft für die Pflege der Angehörigen zu tanken. Bereits im Wahlkampf war dieses Thema sehr präsent und sehr drängend. Ich werde mich dafür einsetzen, hier Verbesserungen zu erreichen.
Den Termin haben wir mit der Besichtigung der Baustelle am Freibad abgeschlossen. Seit meinem letzten Besuch im vergangenen Sommer ist viel passiert und die Bauarbeiten liegen im Zeitplan. Leider ist aufgrund der horrend gestiegenen Preise für alle Arten von Baumaterialien das Projekt viel teurer als ursprünglich geplant – ein Schicksal, welches das Projekt mit vielen anderen teilt.
