↩️ #Rückblick zu meiner #Rede im Bundestag Ende September: ➡️ Junge Frauen, die in den Club gehen, wissen es genau: ich muss mein Glas im Auge behalten. Ich muss hinschauen, damit mir niemand K.-o.-Tropfen in Glas schüttet. ℹ️ Im #Bundestag haben wir eine #Verschärfung des Strafrechts in erster Lesung auf den Weg gebracht, um sexuelle Übergriffe, bei denen der Täter sein Opfer mit Chemikalien wehrlos macht, härter zu bestrafen. ⚖️ Und um Täter abzuschrecken: 5 Jahre Mindeststrafe sind eine #Warnung!
👋🏻 Hallo, ich bin Lea Borawski. Ich studiere Deutsche Philologie, Anglistik und Politikwissenschaft an der Universität Regensburg und durfte die letzten sechs Wochen als #Praktikantin im Berliner Büro von Susanne Hierl verbringen.
🏛️ Ich konnte hautnah miterleben, wie es im Herzen unserer #Demokratie zugeht, und habe jede Menge spannende Einblicke in die politischen Prozesse und die Rechtspolitik erhalten. Ein Highlight war das #Praktikantenprogramm der CDU/CSU-Fraktion mit tollen Diskussionsrunden und vielen neuen Bekanntschaften.
💯 Vielen lieben Dank für die schöne und bereichernde Zeit!
➡️ Die Regens-Wagner-Stiftungen (@regenswagnerzentral) begleiten in Bayern und in einer Einrichtung in Ungarn über 10.000 Menschen mit Behinderung, mit Wohnangeboten, Werkstätten, Schulen und Offenen Hilfen. Auch in der #Oberpfalz ist Regens Wagner mit mehreren Standorten fest verankert.
💬 In der vergangenen Woche haben die Stiftungen Rahmen ihrer 169. Gesamtleitungskonferenz in Berlin zum #ParlamentarischenAbend eingeladen. Das Leitwort: „Modernisierung des Sozialstaats: Nachdenken – Umdenken – Weiterdenken“.
💻 An meinem Thementisch ging es um #KünstlicheIntelligenz und #DigitaleMedien: Wo können sie Fachkräfte entlasten und Barrieren abbauen, und wo müssen wir aufpassen, dass niemand zurückbleibt? Dazu kamen gute Gespräche über die Arbeit von Regens Wagner und über meine Arbeit im #Bundestag.
💯 Vielen Dank für die Einladung und den offenen Austausch!
❗️Der Schutz jüdischen Lebens ist eine Aufgabe für uns alle!
➡️ In der vergangenen Woche habe ich mich mit Daniel Botmann, Geschäftsführer des #ZentralratDerJuden (@zentralratderjuden) in Deutschland, im #Bundestag ausgetauscht. Der Zentralrat vertritt die jüdischen Gemeinden in Deutschland und ist eine zentrale Stimme im Kampf gegen Antisemitismus.
🇮🇱 Wir haben über konkrete Vorschläge gesprochen: eine Reform der Volksverhetzung, die Strafbarkeit von Sympathiebekundungen für Terrororganisationen wie die Hamas und keine Fördergelder für antisemitische Projekte.
💬 Die Regierungsbildung in #Berlin kam ebenfalls zur Sprache. Die Sorge des Zentralrats über antisemitische Vorfälle im Wahlkampf verdient Gehör, denn der Schutz jüdischen Lebens darf in keiner Koalitionsfrage zur Nebensache werden.
💯 Herzlichen #Dank an Daniel Botmann für den offenen und konstruktiven Austausch!
➡️ In der Sitzungswoche traf ich mich mit Dr. Kai Warnecke (@kaihwarnecke), Präsident des Zentralverbandes Haus & Grund Deutschland. Haus & Grund vertritt die Interessen der privaten Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer.
🏡 Gerade in ländlichen Regionen, wie in meinem Wahlkreis, sind insbesondere private Haus- und #Wohnungseigentümer entscheidend für ein ausreichendes Angebot an bezahlbaren Wohnungen. Sie stellen einen großen Teil der Mietwohnungen bereit und sind damit ein unverzichtbarer Bestandteil eines funktionierenden Wohnungsmarktes.
💬 Beim Austausch ging es um die Bedeutung privater Vermieter für den #Wohnungsmarkt, die Bereitschaft zur Vermietung sowie um die Bau- und Wohnungspolitik der Bundesregierung.
💯 Es gibt noch weitere gute Nachrichten zur Schwimmbadförderung im #Wahlkreis: Die Sanierung Höhenschwimmbad #Vilseck wird mit einer Fördersumme in Höhe von 2.635.200 Euro gefördert.
➡️ Über die Zuteilung habe ich mich sehr gefreut. Damit kann das sanierungsbedürftige Bad renoviert werden. Die #Lebensqualität vor Ort nachhaltig gestärkt und die Sanierung kann angegangen werden.
➡️ Gute Nachrichten für #Illschwang: Heute hat der Haushaltsausschuss das Bundesförderprogramm zur „Sanierung kommunaler #Sportstätten - Schwimmbäder“ beschlossen. Aus dem Programm fließen 720.000 Euro zur Sanierung des Freibades Illschwang.
✅ Schwimmbäder gehören zur kommunalen #Daseinsfürsorge: Sie sind Orte der Begegnung, der Gesundheitsvorsorge und des gesellschaftlichen Miteinanders. Hier trainieren Vereine, begegnen sich Menschen jeden Alters und sind ein wichtiger #Mehrwert vor Ort.
🇬🇹 Besuch aus dem #Wahlkreis: Julia Sandner, gebürtige Ambergerin, leitet das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Guatemala (@kas_guatemala). Mit ihr habe ich über die politische Lage vor Ort gesprochen – ein Land, das seit dem historischen Machtwechsel 2023 zwischen Aufbruch und Rückschlägen schwankt.
ℹ️ Präsident Bernardo Arévalo hat mit seiner Reformagenda viel Hoffnung geweckt, doch die #Demokratie bleibt fragil: ein zersplitterter Kongress und der anhaltende Einfluss des sogenannten „Pakts der Korrupten“ erschweren echte Fortschritte.
🗳️ Besonders im Blick: die Präsidentschaftswahlen 2027. Bleiben spürbare Erfolge aus, könnten populistische oder autokratische Kräfte eine reale Chance erhalten.
➡️ Genau deshalb sind Gespräche wie dieses so wichtig: Sie zeigen, wie eng Demokratieförderung, Rechtsstaatlichkeit und internationale Zusammenarbeit zusammenhängen. Danke für den spannenden Austausch, die persönlichen Einblicke und den Einsatz für Demokratie, weit über Guatemala hinaus!
In der vergangenen Sitzungswoche absolvierte Ronja Maurer aus #Poppenricht ein #Praktikum in meinem Bundestagsbüro. Ronja Maurer ist 16 Jahre alt und #Schülerin am Dr.-Johanna-Decker-Gymnasium in Amberg. 🏛️📚 Hinter ihr liegt eine spannende Woche mit vielen #Eindrücken aus dem Bundestag: Generaldebatte im Plenum, Terminvorbereitungen sowie Teilnahme an Gesprächen und an Parlamentarischen Frühstücken. ☕️🥐 Vielen Dank für dein Interesse und einen guten Start ins #Schuljahr! 💯
💯 Danke an den #BUJ, den Bundesverband der Unternehmensjuristen, für die Einladung zum Rechtspolitischen Vorabend ihres Kongresses am 9. September in Berlin!
⚖️ Unternehmensjuristen arbeiten direkt in den Rechtsabteilungen von Unternehmen und begleiten dort Verträge, Compliance und regulatorische Fragen im Alltag.
💬 Gemeinsam mit Dr. Johannes Fechner (SPD), Helge Limburg (Grüne) und Dr. Thorsten Lieb (FDP) habe ich vier zentrale rechtspolitische Themen diskutiert, die für Unternehmen und ihre Rechtsabteilungen von großer Bedeutung sind: ➡️ #Wirtschaftsstandort: Ein verlässlicher Rechtsstaat ist kein weicher Standortfaktor, sondern Teil unserer wirtschaftlichen Infrastruktur. ➡️ #Digitalisierung: Bürokratieabbau darf kein Schlagwort bleiben. Entscheidend ist, was in den Unternehmen tatsächlich ankommt. ➡️ #EUInc: Eine Chance, die schnell, digital und rechtssicher ausgestaltet werden muss – mit echtem Gläubiger- und Missbrauchsschutz. ➡️ #Geldwäscheprävention: Geldwäschebekämpfung ist ein wichtiger Bestandteil einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft. Die Anwendung muss jedoch risikoorientiert sein. Mein Fazit: Gute Rechtspolitik schützt berechtigte Interessen und bleibt dabei verständlich, verhältnismäßig und praktisch umsetzbar.
🇺🇸 In der vergangenen Woche war ich beim Observation Day der multinationalen Übung #SaberJunction26 auf dem Truppenübungsplatz Hohenfels zu Gast.
ℹ️ Besonders eindrücklich: der Wettbewerb zwischen UAS und #CUAS, also Drohnen und Drohnenabwehr sowie die Demonstration autonomer Systeme beim Durchbrechen von Hindernissen. Das zeigt, wie stark sich moderne #Kriegsführung durch unbemannte Systeme verändert und wie sich die Bundeswehr darauf einstellen muss.
💬 Mindestens genauso wichtig war mir der direkte Austausch mit den Soldatinnen und Soldaten vor Ort sowie die Gespräche mit Oberst Schröder vom Kommando Heer und dem US-Generalkonsul in München, Dr. James Miller (@usconsmunich).
➡️ Hohenfels ist ein zentraler Trainingsstandort für die NATO und ihre Partner und ein wichtiger Baustein für die Sicherheit Europas. Für die Oberpfalz bedeutet das: Unser Standort hier vor Ort hat eine Bedeutung, die weit über die Region hinausreicht. Danke für die Einladung und an alle beteiligten Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz!
Heute beginnt für zahlreiche junge Menschen ein neuer #Lebensabschnitt. Das neue #Lehrjahr startet Ich wünsche allen Auszubildenden einen guten Start in ihr Berufsleben! 🙌🏻🍀
Mit einer #Ausbildung kann man etwas bewegen – Verantwortung übernehmen, die #Zukunft mitgestalten und von guten Beschäftigungsperspektiven profitieren. 💯
Viel Erfolg und Freude beim Lernen und Arbeiten! Die #Mühe lohnt sich bei allem, was vor Euch liegt. 🛠️📚
Ein unnötiges Spiel mit dem Feuer! SPD und Grüne müssen dem Spuk im Land Berlin endlich ein Ende bereiten. Antisemitismus und Vergesellschaftungsfantasien dürfen in unserer Hauptstadt keinen Platz haben. Wer sich leichtfertig auf die politischen Ränder einlässt, rüttelt am
Mit dieser fatalen Entscheidung werfen Grüne und SPD in Berlin mehr als nur ein Grundprinzip unserer Demokratie über Bord. Sie machen Judenhass, Polizeifeindlichkeit und Clanfreundlichkeit gesellschaftsfähig. Nach all dem, was sich die Berliner Linke in den letzten Wochen
Online-Einkäufe, Bankgeschäfte und Behördengänge werden einfacher und digitaler. Der Bundestag hat heute die Einführung der digitalen Brieftasche beschlossen. Anfang kommenden Jahres geht’s los, anschließend werden die Funktionen der d-you-App stetig erweitert.
„Ich werde diese bestialischen Bilder des Mordes niemals vergessen.“ – Alexander #Dobrindt bei seiner Rede zum Gedenken an den 07. Oktober 2023 auf dem Bebelplatz in Berlin.
Heute vor drei Jahren hat die Hamas Israel überfallen. Rund 1.200 Menschen wurden ermordet, über 250 verschleppt. Wir gedenken der Opfer und stehen an der Seite ihrer Familien.
Der 7. Oktober bleibt ein Mahnmal dafür, wohin Antisemitismus und Israel-Hass führen. Das Existenzrecht
München macht‘s! Wir gehen als deutscher Bewerber in das Rennen um Olympische und Paralympische Spiele. Das ist ein riesiger Erfolg für das Sportland Bayern und die ganze Republik. Danke für das Vertrauen des DOSB: Es ist eine große Ehre und zugleich ein großer Ansporn. Und Danke
München gewinnt den Vorentscheid! Der DOSB hat die bayerische Landeshauptstadt zum Kandidaten für eine deutsche Olympiabewerbung gewählt. Deutschland wird sich für die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2036, 2040 oder 2044 bewerben.
„Schätzungen zufolge erzielt die organisierte #Kriminalität jedes Jahr mindestens 50 Mrd. Euro an Umsatz. Aktuell werden also nur 2% der illegalen #Vermögen in Deutschland eingezogen und das möchte ich auch in Richtung #AfD sagen: Das ist der größte Punkt, warum die #Sicherheit
Enteignungen, Verbot von Einfamilienhäusern, offener Antisemitismus, Schwächung der Polizei, ein Abschiebestopp, Verrichtungsboxen für Sexarbeiter, freie Bahn für Dealer und vieles mehr! In Berlin droht nach dem Wahlsieg der Linkspartei völliges Chaos und der größte Linksrutsch