Der Bundestag beschäftigte sich auf Verlangen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD in einer Aktuellen Stunde mit der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen. In der Debatte habe ich für unsere Fraktion eine Rede gehalten.
Gewalt verletzt die Würde des Menschen. Sie zerstört Vertrauen, sie macht freiheitliche Lebensführung unmöglich. Und sie ist kein Randproblem. Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger ist ein zentrales Versprechen unseres Rechtsstaates. Wenn Frauen sich nachts, im Netz oder zu Hause nicht sicher fühlen, dann ist dieses Versprechen gebrochen.
Im Koalitionsvertrag haben wir deshalb ausdrücklich ein umfassendes Digitales Gewaltschutzgesetz vereinbart und zudem festgehalten, dass Strafbarkeitslücken etwa bei bildbasierter sexualisierter Gewalt und Deepfakes geschlossen werden müssen. In diesem Zusammenhang begrüßen die Ankündigung von Bundesjustizministerin Hubig, zügig einen Gesetzentwurf zum besseren Schutz vor digitaler Gewalt vorzulegen, und werden ihn bei Vorlage eingehend prüfen.
Hier können Sie die Rede sehen.
