Klausurtagung der Arbeitsgruppe Recht

von hierl

26/09/2025

Am vergangenen Freitag traf sich die Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz der Unionsfraktion zu ihrer Klausurtagung im Bundestag. Wir haben uns einen Tag Zeit genommen, um außerhalb des Plenarbetriebs mit verschiedenen Referenten und unseren Berichterstattern einen genauen Blick auf wichtige Themen zu werfen und intensiv zu diskutieren.

Insbesondere haben wir uns zum Zivilrecht und auch zum Strafrecht ausgetauscht.
Mit Frau Prof. Bettina Mielke, Präsidentin des Landgerichts Ingolstadt, sprachen wir zur Digitalisierung in der Justiz, deren Chancen und Möglichkeiten. Des Weiteren diskutierten wir mit Matthias Braumandl, Vorsitzender Richter am Landgericht München I, über Jugendstrafbarkeit, darüber ob das Jugendstrafrecht noch zeitgemäß ist und mögliche Anpassungen.

Parlamentsarbeit ist Teamwork. Wir arbeiten eng innerhalb der Arbeitsgruppe zusammen und setzen gemeinsam Schwerpunkte. Zudem ist es wichtig, dass wir uns als AG Recht und Verbraucherschutz zu verschiedenen relevanten Themen außerhalb des parlamentarischen Alltags Zeit nehmen und vertieft für uns wichtige Sachverhalte besprechen.


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