Auf meine Einladung hin konnten wir Prof. Dr. Carlo Masala zum Außen- und Sicherheitspolitischen Dialog des ASP Oberpfalz im Kloster Ensdorf begrüßen. Thema des Abends war der am 31. Januar vorgestellte Abschlussbericht der Enquete-Kommission zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und die daraus resultierenden politischen Schlussfolgerungen. Aber unsere Diskussion ging weit darüber hinaus.

Der Vorsitzende des CSU-Arbeitskreises für Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) in der Oberpfalz, Andreas Otterbein, hatte nach Ensdorf eingeladen, um über die Schlussfolgerungen aus dem Afghanistan-Krieg zu diskutieren. Der Einsatz in Afghanistan gilt als eine der schwerwiegendsten Niederlagen der deutschen Außenpolitik. Im Jahr 2021 zog sich die Bundeswehr und weitere NATO-Truppen endgültig aus Afghanistan zurück. Nur zwei Monate später eroberten die Taliban das Land vollständig.

Nach kurzen Impulsvorträgen von Herrn Prof. Masala, Leiter der Professur für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr München, und mir übernahm der Landtagsabgeordnete Dr. Harald Schwartz die Moderation der Podiumsdiskussion. Im Anschluss konnten die Besucher Fragen stellen. Dabei ging es von der Frage, ob das aktuelle Sondervermögen für die Ausstattung der Bundeswehr ausreichend ist, wie es um die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht steht, über die Frage wie sehr wir uns noch auf die USA verlassen können bis hin zu der Frage wie Prof. Masala die Entwicklungen in Russland und der Ukraine einschätzt.

Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion waren Carlo Masala und ich Mitglieder in der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan“. Am 31. Januar 2025 haben wir der Bundestagspräsidentin unseren Abschlussbericht zum Afghanistan-Einsatz übergeben. Damit ist die knapp dreijährige Arbeit zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan von 2001 bis 2021 in dieser Legislaturperiode erfolgreich abgeschlossen worden.

Zusammen mit zahlreichen Sachverständigen haben wir den Afghanistaneinsatz umfassend analysiert, um daraus Schlüsse für unser zukünftiges internationales Krisenmanagement im Rahmen des vernetzten Ansatzes zu ziehen. Im Abschlussbericht werden 72 Handlungsempfehlungen für eine bessere Planung und Durchführung, eine umfassende Koordinierung aller Ressorts sowie eine vernetzte Zusammenarbeit aller involvierten Akteure für das zukünftige deutsche Krisenmanagement angeführt. Der Bericht kann als wertvolle Grundlage für die Rahmenbedingungen einer Parlamentsarmee dienen.

Herzlichen Dank an den ASP-Bezirksvorsitzenden Andreas Otterbein für die Organisation der Veranstaltung!  

Hier kann ein Beitrag von OTV zur Veranstaltung abgerufen werden.

Hier geht es zu meiner Rede zum Abschluss der Enquete-Kommission.