Der CSU-Stadtverband Velburg konnte zu seinem Neujahrsempfang die bayerische Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber begrüßen. Ich habe mich sehr über den Besuch der Ministerin in meinem Wahlkreis gefreut.
Neujahrsempfänge sind für mich immer etwas Besonderes, vor allem mit starkem Gast als Festredner. CSU-Stadtverbandsvorsitzender Rainer Götz empfing die Staatsministerin im Kulturzentrum Wieserstadl und konnte zahlreiche Ehrengäste aus der Kommunalpolitik Willkommen heißen. Bürgermeister Christian Schmid stellte seinem Grußwort die Stadt vor. Neben Zahlen stellte er auch das sehr gute Miteinander im Stadtrat, mit den Unternehmen und den im Ehrenamt aktiven Bürger in den Mittelpunkt.
Bei meinem Grußwort ging ich zunächst auf die dramatischen Ereignisse in Aschaffenburg ein. Dabei habe ich klar Stellung bezogen. Wir stehen zu einer gesteuerten Fachkräftezuwanderung. Wir bekennen uns auch zu unserer humanitären Verantwortung. Zugleich wollen wir entschieden gegen die illegale Migration vorgehen und den bundesgesetzlichen Rahmen dafür massiv verbessern. Danach gab ich einen Ausblick, wie wir unser Land mit den Bürgern und einer besseren Politik wieder nach vorne bringen wollen.
Michaela Kaniber griff in ihrer beindruckenden Rede diese Gedanken auf. Die Tochter von kroatischer Gastarbeitereltern überzeugte die Zuhörer im vollbesetzen Wieserstadl mit sehr klaren Worten von den CSU-Positionen bei Migration. Sie fand aber auch sehr nachdenkliche Worte zu gesellschaftlichen Entwicklungen. Das Selbstbestimmungsgesetz und die Pläne der Ampel, den bewährten gesellschaftlichen Kompromiss zum Schutz des ungeborenen Lebens und des Selbstbestimmungsrechts der Frauen kurzfristig noch ändern zu wollen, kritisierte sie pointiert. Zugleich warb mit sehr persönlichen Worten für eine tolerante Gesellschaft auf Basis christlich-abendländischer Werte und forderte von den Zuhörern, diese Werte auch nach außen vorzuleben.
Ebenso klar waren ihre Aussagen zur Land- und Forstwirtschaft, die mit ihren vor- bzw. nachgelagerten Bereichen den zweitgrößten Wirtschaftssektor in Bayern darstellt. In ihrem Bekenntnis zur bäuerlichen Landwirtschaft und den Dank an die Bauernfamilien ging sie auch auf die Bedeutung der Betriebe für die strategische Ernährungssicherheit in Deutschland ein. Zugleich sei man in Bayern auch bei Themen, wie Unterstützung der Viehwirtschaft für mehr Tierwohl Vorreiter. Zusätzlich zu einem bürokratischen Bundesprogramm habe der Freistaat hier ein eigenes Förderprogramm aufgelegt, das praxistauglich sei. Als Folge stelle jeden Tag ein bayerischer Betrieb auf die Tierwohlkriterien um.
Abschließend betonte die Ministerin, dass es Zeit sei, dass sich etwas ändern müsse in Deutschland. Deutschland sei ein Land mit vielen fleißigen Menschen und Unternehmern. Leider sei man unter Ampelführung auf den vorletzten Platz der wirtschaftlichen Entwicklung der G-20-Staaten zurückgefallen. Deshalb brauche es massive steuerliche Entlastungen für die Leistungsträger und weniger Bürokratie im Alltag. Zugleich brauche es ein Umsteuern bei Sozialleistungen. Wer sich selbst helfen könne, der müsse dies auch tun, damit der Staat mit den Steuern und Abgaben der Fleißigen denjenigen helfen könne, die sich nicht selbst helfen können.
Nach Schlussworten von CSU-Ortsvorsitzenden Hannes Neudam und Staatsminister Albert Füracker erfolgte noch ein Eintrag in das Goldene Buch der Stadt. Im Anschluss nutzen die Anwesenden die Gelegenheit, sich zu treffen und auszutauschen. Auch die Ministerin nahm sich viel Zeit für persönliche Gespräche mit den Besuchern.
