Im Rahmen eines Besuchs von Andrea Lindholz in unserem Wahlkreis stand der Austausch mit Vertretern der Hilfs- und Rettungsorganisationen im Mittelpunkt. Lindholz ist als stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion insbesondere zuständig für die Innere Sicherheit. Sie betonte die Bedeutung des Dialogs zwischen Politik und Rettungs- und Hilfsorganisationen.
Ich hatte mich bewusst gegen ein Pressegespräch und für ein Fachgespräch im kleinen Kreis entschieden, da für mich der Dialog zwischen Politik einerseits und denjenigen, die in der Praxis diese Rahmenbedingungen erfüllen, hohe Priorität hat. Auf diese Weise lässt sich bereits vor einer gesetzlichen Umsetzung auch das Knowhow der Ausführenden einbeziehen und wir können die politischen Rahmenbedingungen einsatztauglich optimieren. Ich habe mich sehr über den Besuch meiner Kollegin Andrea Linholz gefreut, um diesen Austausch zwischen Politik und Rettungsorganisationen zu ermöglichen.
Zusammen mit Landrat Willibald Gailler, Neumarkts Oberbürgermeister Markus Ochsenkühn, Velburgs Bürgermeister Christian Schmid, dem Vertreter der Landkreiskommunen gegenüber den Feuerwehren, sowie weiteren Vertretern der Hilfs- und Rettungsorganisationen, besichtigten wir anschließend die Baustelle der neuen Hauptfeuerwache in Neumarkt.
„Der Austausch mit den Rettungs- und Hilfsorganisationen ist mir sehr wichtig“, so Lindholz. Sie verwies darauf, dass angesichts der aktuellen globalen Herausforderungen neue Konzepte im Bereich zivile Verteidigung, insbesondere im Zivilschutz, notwendig sind.
Lindholz hat sich für eine engere Zusammenarbeit zwischen den Rettungs- und Hilfsorganisationen sowie der Bundeswehr ausgesprochen. Diese Zusammenarbeit soll dazu beitragen, die Zivile Verteidigung und insbesondere den Zivilschutz in Deutschland zu verbessern. Zudem sei es wichtig, zeitnah ausreichende finanzielle Mittel für die Zivile Verteidigung und insbesondere den Zivilschutz bereitzustellen. Auch wenn jetzt die richtigen Entscheidungen getroffen würden, werde es Jahre dauern, bis das gewünschte Niveau im Zivilschutz erreicht ist.
Die Vertreter der Rettungs- und Hilfsorganisationen sprachen noch offene rechtliche Fragen an und brachten verschiedene konkrete Vorschläge ein. Dazu gehörten unter anderem die Schaffung von Logistikzentren für Hilfsgüter sowie die Bereitstellung von Notstromaggregaten. Besonders betonten sie die Notwendigkeit einer stromunabhängigen Glasfaseranbindung für Gemeinden sowie Verbesserungen bei Digitalfunk und Warninfrastruktur. In ländlichen Gebieten seien Sirenen für die Warnung der Bevölkerung unverzichtbar. Ein Ziel sei es, alle Sirenen künftig digital auszurüsten, um eine bessere Vorsorge für den Fall längerer Stromausfälle zu treffen.
Wir waren uns einig darüber, dass die Bürger mehr für ihren Beitrag zur zivilen Verteidigung sowie zum Zivil- und Katastrophenschutz sensibilisiert werden müssen. Die Anregungen unserer Gesprächspartner reichten von der Vermittlung grundlegender Kenntnisse in Schulen über die Wahrnehmung eines Dienstjahres bis hin zur aktiven Teilnahme bei Hilfsdienstleistungen und der Einbindung von Spontanhelfern. Darüber hinaus haben sie betont, dass auch die Notfallbevorratung und das Wissen darüber, was im Ernstfall zu tun ist, eine entscheidende Rolle spielen. Ziel sei es, die Ressourcen der Rettungs- und Hilfskräfte in Krisensituationen zu schonen und die Krisenkompetenz der Bürger zu stärken, da die Herausforderungen in Zukunft voraussichtlich vielfältiger und komplexer würden.
Nach dem Gespräch hatten wir gemeinsam die Gelegenheit uns im Rahmen einer Führung über den aktuellen Neubau der Hauptfeuerwehrwache in Neumarkt zu informieren. Oberbürgermeister Markus Ochsenkühn erklärte uns, dass die Stadt mehr als 20 Millionen Euro investiere, um das überarbeitete Feuerwehrkonzept umzusetzen. Neben den alltäglichen Aufgaben wird die neue Hauptfeuerwache auch als Anlaufstelle für die Bürger bei langfristigen Stromausfällen dienen.
„Wir liegen gut im Plan, sowohl zeitlich als auch finanziell. Deshalb gehen wir davon aus, dass die Feuerwehr im Herbst 2026 in das neue Gebäude einziehen kann“, war Ochsenkühn zuversichtlich. Im neuen Gebäude wird auch die Einrichtung für Atemschutzübungen der Feuerwehren aus dem gesamten Landkreis untergebracht. Gemeinsam mit dem neu geplanten Übungsturm, der ausschließlich für Schulungen genutzt werden soll, wird so eine umfassendere Ausbildung für die Feuerwehrleute ermöglicht.
Von links nach rechts sind auf dem Bild zu sehen: der Erste Bürgermeister der Stadt Velburg Christian Schmid, Landrat Willibald Gailler, Kreisbrandrat Jürgen Kohl, Andrea Lindholz MdB, Neumarkts Stadtbrandinspektor Christian Kürzinger, Susanne Hierl MdB, und der Oberbürgermeister der Stadt Neumarkt Markus Ochsenkühn.
