Der Afghanistan-Einsatz ist gescheitert. Das Scheitern beruht aber nicht auf der Leistung der zivilen und militärischen Einsatzkräfte. Vielmehr handelt es sich um ein strategisches Scheitern. Auf einer Diskussion der Konrad-Adenauer-Stiftung konnte ich die ersten Ergebnisse der Enquete-Kommission Afghanistan vorstellen.
Auf der Diskussionsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung haben mein Kollege Peter Beyer und ich gemeinsam mit den Sachverständigen Experten Prof. Carlo Masala und Dr. Ellinor Zeino den Zwischenbericht der Enquete-Kommission diskutiert.
Besonders im Fokus stand die deutsche Einsatzstrategie, der „Vernetzte Ansatz“. Der vernetzte Ansatz verzahnt militärische, polizeiliche, diplomatische, entwicklungspolitische und humanitäre Instrumente, um die Stabilisierung eines Landes zu ermöglichen.
In der Bewertung waren wir uns einig: Vor Ort lebten unsere militärischen und zivilen Einsatzkräfte diesen Ansatz und arbeiteten nach besten Möglichkeiten „vernetzt“ zusammen. In Berlin wurde der Vernetzte Ansatz aber nicht mit Leben gefüllt. „Ressortegoismen“ bestimmten die Tagesordnung. Jedes beteiligte Ministerium wollte koordinieren, aber niemand wollte sich koordinieren lassen.
Das ist der Punkt, an dem wir ansetzen müssen. Es muss in Zukunft eine Koordinierung der unterschiedlichen Ressorts geben, auf Regierungsseite, aber auch spiegelbildlich im Parlament. Auch in anderen Szenarien benötigen wir ein koordiniertes Vorgehen aller Ressorts. Das kann zum Beispiel auch beim Wiederaufbau in der Ukraine eine Rolle spielen.
