Deutschlands Strategie für Auslandseinsätze, der „Vernetzte Ansatz“, kam während des 20 Jahre dauernden Afghanistan-Einsatzes praktisch in keinem Bereich zum Tragen. In einer Rede im Bundestag habe ich erläutert, warum der Vernetzte Ansatz nicht zum Erfolg geführt werden konnte und was Deutschland in Zukunft anders machen muss.
Deutschlands Strategie für Auslandseinsätze, der „Vernetzte Ansatz“, sieht eine abgestimmte Zusammenarbeit des Militärs, der Polizei, der Entwicklungshilfe und der Diplomatie vor, um das gemeinsame Einsatzziel zu erreichen. Dieser Ansatz kam während des 20 Jahre dauernden Einsatzes praktisch in keinem Bereich zum Tragen. Auf der Regierungsebene fand kein angemessener Austausch statt. Die einzelnen Ressorts – das Auswärtige Amt, das Verteidigungsministerium und das Entwicklungsministerium – haben jeder ihren eigenen Ansatz verfolgt. Im Zwischenbericht sprechen wir von „Ressortegoismus“ – jeder kochte sein eigenes Süppchen. Der vernetzte Ansatz fand auch keinen Widerhall in den Parlamentsstrukturen, die beteiligten Ausschüsse berieten getrennt voneinander. So waren die Kräfte vor Ort mit der Umsetzung des Vernetzten Ansatzes allein gelassen.
Ressortegoismen überwinden
Mein Fazit lautet: Über jeden Auslandseinsatz entscheiden in letzter Instanz wir Bundestagsabgeordneten. Sollte es noch einmal zu einem Auslandseinsatz dieses Ausmaßes kommen, müssen wir den Ressortegoismus überwinden und den Vernetzten Ansatz mit den nötigen Absprachen auch institutionell umsetzen. Davon hängt nicht nur der Erfolg eines zukünftigen Einsatzes ab, sondern wir sind es auch den Einsatzkräften schuldig, die wir ins Ausland entsenden.
Hintergrund:
Am Freitag wurde der Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das zukünftige vernetzte Engagement Deutschlands“ im Plenum des Deutschen Bundestages vorgestellt. Der Zwischenbericht ist das Ergebnis der ersten Arbeits-Phase der Kommission, in welcher der Afghanistan-Einsatz in seiner gesamten Dauer aufgearbeitet wurde. Im nächsten Schritt sollen in fünf Clustergruppen Lehren und Empfehlungen für ein zukünftiges Engagement Deutschlands herausgearbeitet werden.
Die Enquete-Kommission wurde im Sommer 2022 eingesetzt, um Lehren aus dem deutschen Engagement in Afghanistan für die künftige Außen- und Sicherheitspolitik zu ziehen. Sie besteht zu einer Hälfte aus Abgeordneten aller Fraktionen, zur anderen Hälfte aus Sachverständigen Mitgliedern. Die Unionsfraktion hat General a.D. Jörg Vollmer, Professor Dr. Carlo Masala und Dr. Ellinor Zeino als Sachverständige Mitglieder benannt.
