Die CSU steht fest an der Seite der Landwirte. Wir haben am Montag gemeinsam mit Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbands bekräftigt: Die Ampel muss die Kürzungen beim Agrardiesel und die Steuererhöhungen restlos zurücknehmen. Andernfalls droht die deutsche Landwirtschaft im europäischen Wettbewerb unterzugehen.
Es ist ein großer Beweis der Wertschätzung, dass der Präsident des Deutschen Bauerverbands am Montag, während die Proteste der Bauern auf Hochtouren liefen, bei uns zu Gast war. Es zeigt auch das Vertrauen in die Lösungskompetenz, die man uns in diesem Thema zuschreibt.
Denn es ist klar, dass die Forderungen und der landesweite Protest der Bauern gerechtfertigt sind. Die Pläne der Bundesregierung gefährden die Produktion von Lebensmitteln in Deutschland. Wenn der Deutschen Landwirtschaft als einzige im europäischen Agrarmarkt die Diesel-Rückvergütung gestrichen werden, ist das ein gewaltiger Standortnachteil. Nur Belgien hätte noch höhere Belastungen.
Für viele Bauernfamilien droht durch die massiven Mehrbelastungen sogar ein Verlust der Existenz. Die Bauern haben daher unsere volle Unterstützung, weil die Ampel die landwirtschaftliche Produktion in Deutschland und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft gefährdet.
Rukwied hat daher unsere volle Unterstützung, wenn er bezüglich des Agrardiesel fordert: „Die von der Ampel geplanten Subventionskürzungen sind eine Steuererhöhung von einer Milliarde Euro. Den Bauernfamilien wird dadurch die Zukunftsfähigkeit genommen. Das ist inakzeptabel. Das muss zurückgenommen werden.“
Wir als CSU rufen die Ampel daher dazu auf, dass sie die Kürzungen zurücknimmt und dass sie ein Verhältnis mit der Landwirtschaft wiederherstellt, das von Respekt geprägt ist. Wir stehen fest an der Seite der Bauernfamilien in unserem Land!
