Vor genau 85 Jahren organisierten die Nationalsozialisten antijüdische Pogrome in ganz Deutschland. Auch heute müssen Juden in Deutschland um ihr Leben fürchten. Wenn wir die Mahnung „Nie wieder“ ernst nehmen, müssen wir Israel unterstützen und endlich wirksame Maßnahmen gegen den Antisemitismus in unserem Land treffen.
Am 9. November 1938, vor 85 Jahren, organisierte das nationalsozialistische Regime in ganz Deutschland Pogrome gegen Synagogen und jüdische Geschäfte und Einrichtungen. Hunderte Juden wurden ermordet. Auch in der Oberpfalz fanden Pogrome statt. Die Synagoge in Amberg wurde verwüstet, alle männlichen Juden Ambergs wurden in das KZ Dachau gebracht.
Auch heute können Juden in Deutschland nicht ohne Angst vor Angriffen leben. Ich bin erschüttert, wie offen der Hass auf Juden auf deutschen Straßen zelebriert wird. Seit dem Angriff der Hamas auf Israel kam es wieder zu Angriffen gegen Juden, gegen Synagogen und auf jüdische Einrichtungen.
Wir als Union haben in dieser Woche einen Antrag in den Bundestag, eingebracht, der 49 Forderungen an die Bundesregierung enthält, um dem Hass auf Juden und den Staat Israel entgegenzutreten. Der Der Staat Israel muss sich unserer unverrückbaren und anhaltenden Solidarität sicher sein. Für die Offensive gegen die Hamas muss Israel die militärische Unterstützung erhalten, die das Land zur Wiederherstellung seiner Sicherheit benötigt.
Ebenso fordern wir die Bundesregierung auf, endlich wirksame Maßnahmen gegen den Antisemitismus zu ergreifen, der sich in Deutschland an vielen Ecken zeigt. Wir dürfen es nicht zulassen, dass islamistische, linksextreme und rechtsextreme Gruppen ihre antisemitische Terrorpropaganda auf der Straße und im Internet verbreiten. Auch dem latenten Antisemitismus, der sich im Kulturbetrieb zeigt, gilt es entgegenzutreten.
Unseren Antrag können Sie hier nachlesen.
