Personalknappheit und Geldmangel sind Alltag in vielen Krankenhäusern. Aber Gesundheitsminister Lauterbach verweigert sich einer ordentlichen Krankenhausreform. Dabei geht es um die Zukunft der flächendeckenden medizinischen Versorgung – vor allem im ländlichen Raum. Bei einem Kongress der Unions-Fraktion ging es jetzt um mögliche Lösungen.  

Im Sommer hat eine Bund-Länder Arbeitsgruppe Eckpunkte für eine Reform beschlossen. Leider handelt es sich nur um einen Minimalkonsens zwischen Bund und Ländern. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach lässt immer noch viele Fragen offen. Das führt zu Unsicherheit bei den Krankenhäusern und ihren Beschäftigten. Die Reformpläne ändern auch nichts an der finanziellen Not vieler Kliniken. Bleibt eine Übergangsfinanzierung aus, wird eine „kalte Strukturbereinigung“ immer wahrscheinlicher – das bedeutet: Es müssten Kliniken schließen, bevor eine Reform überhaupt greifen könnte. Dies gilt es unbedingt zu verhindern.

Gemeinsam mit vielen Kollegen aus der Fraktion habe ich an dem Kongress zur Reform teilgenommen. Es kamen zahlreiche Vertreter von betroffenen Krankenhäusern aus der ganzen Bundesrepublik angereist. Besonders gefreut habe ich mich darüber, dass auf dem Podium auch Michael Cerny, Oberbürgermeister von Amberg, mitdiskutierte. Weitere Redner waren unser bayerischer Gesundheitsminister Klaus Holetschek und sein Kollege aus Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann. Für die CSU im Bundestag sprach der Gesundheitsexperte Stephan Pilsinger.