Allein 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr bereitzustellen, reicht nicht und wird auch dem Begriff der „Zeitenwende“ nicht gerecht. Das war mein Fazit der Diskussion auf dem Außen- und sicherheitspolitischen Dialog auf Burg Dagestein am letzten Freitag.

Vor über einem Jahr hat unser Bundeskanzler seine „Zeitenwende“ ausgerufen. Dennoch ist bislang nicht einmal das 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr, das alle demokratischen Fraktionen des Bundestages gemeinsam beschlossen haben, seinem Verwendungszeck zu Gute gekommen.

Klar ist deshalb, dass die Beschaffungsvorhaben des Sondervermögens schleunigst umgesetzt werden müssen. Aber damit allein ist es nicht getan: Auch die Reduktion der einseitigen Abhängigkeiten von fossiler Energie und die Nutzung aller zur Verfügung stehenden Energiequellen sowie die Sicherung der globalen Lieferketten müssen vorangetrieben werden.

Während der Diskussion waren sich alle Anwesenden einig, dass es im Krieg, wo Tausende sterben und Millionen vertrieben werden, keine wirkliche Gewinner geben kann. Unser Ziel muss es daher sein, die Ukraine weiterhin zu unterstützen, damit sie aus einer Position der Stärke mit Russland über einen nachhaltigen Frieden verhandeln kann.

Diskussion gut besucht

Die Diskussion fand während des Außen- und Sicherheitspolitischen Dialogs auf der Burg Dagestein statt. Die Diskutanten waren Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, Generalmajor Ruprecht von Butler und unser Landtagsabgeordneter Harald Schwartz. Ich danke dem Vorsitzenden des ASP Oberpfalz, Oberstabsfeldwebel Andreas Otterbein und seinem Team für die Organisation dieser außerordentlich gut besuchten und hochkarätig besetzten Diskussionsrunde! Ich danke auch Jonas Dittrich und dem CSU Ortsverband Vilseck für die Unterstützung.