Am Sonntag durfte ich an einer Delegation des Deutschen Bundestags nach Paris teilnehmen. Gemeinsam mit unseren französischen Kollegen feierten wir das 60-jährige Bestehen des Élysée-Vertrages. Der gemeinsame Austausch war bitter nötig, denn die Beziehungen kriseln – nicht zuletzt wegen Bundeskanzler Scholz.  

Europa ist mehr denn je darauf angewiesen, in strategischen Fragen eng zusammenzuarbeiten. Seit dem russischen Angriff gilt es, Maßnahmen der Energieversorgung, gemeinsame Sanktionen gegen Russland oder Unterstützungsleistungen für die Ukraine miteinander eng abzustimmen. Deutschland und Frankreich müssen in diesen Fragen vorangehen und besonders harmonisch zusammenarbeiten.

Allein, unter der Regierung von Olaf Scholz ist das Gegenteil der Fall. In Frankreich ist man verstimmt über seine protektionistische Energiepolitik und genervt von seiner andauernden Hinhaltetaktik bei den Waffenlieferungen.

Deshalb ist es besonders wichtig, weiter täglich an unseren grundsätzlich guten Beziehungen zu arbeiten, denn Spannungen mit unseren französischen Freunden können wir uns nicht erlauben. Insofern fühle ich mich geehrt, dass ich Deutschland in der parlamentarischen Delegation vertreten durfte und in den Austausch mit den französischen Kollegen treten konnte.

Der Élysée-Vertrag

Der „Élysée-Vertrag“ genannte Freundschaftsvertrag zwischen Frankreich und Deutschland verpflichtet beide Nationen unter anderem zu Konsultationen in allen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik. Zum 60. Jahrestag der Vertragsunterzeichnung tagten die Parlamente beider Länder zusammen und erneuerten ihre Freundschaft in einer gemeinsamen Erklärung.

Deutschland und Frankreich galten über Generationen als ‚Erbfeinde‘ und trafen in mehreren Kriegen aufeinander. Mit dem Élysée-Vertrag kehrten Konrad Adenauer und Charles de Gaulle die ‚Erbfeindschaft‘ in eine innige Freundschaft um, die zum Motor der europäischen Bewegung wurde. Ich bin zuversichtlich, dass auch von der Erneuerung des Vertrages ein wichtiger Beitrag für die Einheit und den Frieden in Europa geleistet wurde.