Zurück an die Uni: Enquete-Kommission Afghanistan

von hierl

16. Dezember 2022

Die Arbeit in der Enquete-Kommission Afghanistan läuft anders ab, als in anderen Ausschüssen. Viel akademischer, beinahe wie an der Universität. Ich habe jetzt sogar einen „Sparringspartner“ in der Kommission: Prof. Dr. Carlo Masala von der Bundeswehr-Universität München.

Die Arbeit in der Enquete-Kommission unterscheidet sich von „normalen“ Ausschüssen nicht nur dadurch, dass sie einen viel begrenzteren Themenbereich abdeckt, sondern auch in der besonderen Organisationsstruktur. Zusätzlich zur Arbeit in der eigentlichen Enquete-Kommission (bestehend aus 24 Mitgliedern – 12 Parlamentarier und 12 Experten) wurden die Mitglieder der jeweiligen Fraktionen jetzt nämlich auch Projektgruppen mit jeweils 9 Personen zugeteilt. Jede Projektgruppe behandelt schwerpunktmäßig einen Aspekt des Afghanistan-Einsatzes.

Zusammen mit Professor Masala bin ich für die Union Mitglied in der Projektgruppe „Staats- und Regierungsaufbau“, die sich besonders mit dem sogenannten State-Building-Prozess der Verbündeten in Afghanistan auseinandersetzt. Hier wird der Erfolg der westlichen Bestrebungen analysiert, demokratische und rechtsstaatliche Strukturen in Afghanistan einzuführen. 

Akademische Arbeitsweise

Die Arbeitsweise in der Kommission und in den Projektgruppen hat eine eher akademische Atmosphäre. Denn da in erster Linie Fragen besprochen werden, die politikwissenschaftlichen und historischen Charakter besitzen, fühlt man sich fast, als ob man wieder zur Uni geht. So bereiten Professor Masala und ich die nächste Sitzung ähnlich wie in einem Studien-Seminar vor. Wir verteilen Literaturlisten, bereiten ein Referat und Thesen vor, die wir nach der Vorstellung in der Projektgruppe diskutieren und weiter ausarbeiten.

Die akademische Arbeitsweise wurde bewusst gewählt. Denn es soll verhindert werden, dass das Ergebnis der Untersuchung von parteipolitischen Präferenzen beeinflusst wird. Stattdessen soll der Erkenntnisgewinn im Vordergrund stehen: Es gilt, 20 Jahre Afghanistan-Einsatz exemplarisch für die Durchführung des vernetzten Ansatzes, in seiner gesamten Komplexität zu analysieren und schließlich Handlungsempfehlungen für zukünftige Auslandseinsätze zu formulieren. Damit das gelingt, haben wir die Experten in die Kommission berufen und unsere Arbeitsweise auf die beschriebene Weise akademisiert.

Zielsetzung und Zeitplan

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Das bedeutet, dass jeder Auslandseinsatz der Bundeswehr von den Mitgliedern des Bundestages beschlossen wird. Im Falle längerer Einsätze muss der Einsatz jedes Jahr vom Bundestag verlängert werden.

Weil der Bundestag die letzte Entscheidungsinstanz für den Afghanistan-Einsatz war, liegt es auch in der Verantwortung des Bundestages, zu untersuchen, ob der 20 jährige Einsatz in Afghanistan den richtigen Ansatz verfolgt hat. Insbesondere der „vernetzte Ansatz“, die Strategie des deutschen Kontingents spielt hierbei eine bedeutende Rolle. Die Strategie vereint das Zusammenspiel von Bundeswehr, Polizei, Entwicklungszusammenarbeit und humanitärer Hilfe, um Frieden und Stabilität im Einsatzland zu gewährleisten.

Die Arbeit der Enquete-Kommission ist in zwei Arbeitsabschnitte eingeteilt. In einem ersten Abschnitt, der Mitte nächsten Jahres beendet sein soll, wird der Einsatz in seiner Gesamtheit aufgearbeitet. Dazu werden Experten angehört, Quellen gesammelt und ausgewertet sowie Berichte in den drei Projektgruppen, „Sicherheit und Stabilisierung“, „Ziviler Aufbau und Friedensförderung“ sowie „Staats- und Regierungsaufbau“ angefertigt. Der zweite Abschnitt in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode ist der Analyse und dem Ausblick gewidmet. Hier sollen Lehren und Handlungsempfehlungen gezogen werden, die im Abschlussbericht 2025 veröffentlicht werden.

Mehr Informationen gibt es auf der Website der Enquete-Kommission.


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