Im Reichstag brennt noch Licht – Rede zu nächtlicher Stunde

20. Mai 2022

Der Donnerstag in Sitzungswochen ist häufig ein Kraftakt. Gestern ging die Debatte im Plenum bis kurz vor Mitternacht. Und so durfte ich meine Rede zur nächtlichen Stunde halten. Noch länger tagten übrigens die Kollegen aus dem Haushaltsausschuss: Deren Sitzung endete erst gegen 3 Uhr morgens.

In Sitzungswoche ist es üblich, dass im Plenum lange diskutiert wird. Die Debatten im Parlament starten um 9 Uhr morgens und gehen bis in den späten Abend. Aber es ist nicht so, dass alle Abgeordneten den ganzen Tag dösend im Parlament sitzen, sondern jeder Abgeordnete ist in der Regel nur zu den Debatten anwesend, die zu seinem Spezialgebiet gehören. In meinem Fall sind das die Debatten, die der Rechtsausschuss betreut. Und die letzte Debatte des Rechtsausschuss stand gegen 23 Uhr auf der Tagesordnung. Da habe ich dann eine Rede zu einem „Omnibus-Gesetz“ gehalten. Wer wissen möchte, was das ist, kann sich hier meine Rede dazu anschauen (3 Min.).

Die Sitzung des Haushaltsausschuss geht nicht immer bis 3 Uhr morgens. Allerdings stand gestern die sogenannte „Bereinigungssitzung“ für den Haushalt 2022 an. Dort wurde final beschlossen, wie viel Geld die Bundesrepublik im Jahr 2022 ausgeben darf. Und da müssen selbst die einzelnen Minister Rechenschaft ablegen und den Abgeordneten ihre Ausgabenpläne offenlegen. Es kann vorkommen, dass Minister, die nicht jedes Detail ihrer Kostenpläne erklären können, wieder zurückgeschickt werden und später noch einmal aufgerufen werden. Das geht so lange, bis alle Fragen restlos geklärt werden. Und dann kommen noch die Änderungsanträge von Politikern, die für dieses oder jenes Ressort noch etwas mehr Geld herausschlagen möchten. Das sind häufig mehrere Hundert bis Tausend Anträge, über die abgestimmt werden muss. Alles in allem hielt sich die „Bereinigungssitzung“ am Donnerstag mit 14 Stunden eher noch im Rahmen. Es dauerte schon länger.

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