Vorstellung der Gemeinde Berngau

von hierl

13. März 2022

Zunächst stellte Bürgermeister Thomas Meier die Gemeinde allgemein vor. Einen Schwerpunkt in der Darstellung stellte die Städtebauförderung dar. Hier ging Herr Meier vor allem auf das Programm „Innen statt aussen“ und die gute Zusammenarbeit mit der Regierung der Oberpfalz ein. „Die Fortführung der Städtebauförderung ist für die Kommunen unabdingbar und muss weiter bestehen bleiben“, bemerkte Bürgermeister Thomas Meier in diesem Zusammenhang. „Die Programme der Städtebauförderung helfen  Kommunen ihre Ortskerne gut und zukunftsweisend zu gestalten“, bestätigte Susanne Hierl nach der Besichtigung des Lukas Anwesens, welches für die Nutzung zu Wohnzwecken für Menschen mit Handicap umgestaltet wird. Auch war die Einrichtung einer Arztpraxis im Ortskern und die entsprechende Umgestaltung Thema.

Anschl. Ortstermin Städtebauförderung (Lukas-Anwesen und Einrichtung einer Praxis mit Unterstützung Fördermittel Städtebau)

Auch die Ausweisung des Baugebiets am Dümpfl (bitte noch einmal klären) war Thema. Hier wünscht sich die Kommune, dass die Nachweise an den Bedarf nicht noch weiter ausgedehnt werden, da bereits jetzt die Möglichkeiten vieler Gemeinden erschöpft seien.  In diesem Zusammenhang wurde auch die Idee der neuen Regierung erörtert, den Flächenverbrauch zu reglementieren was ggf. zur Zurücksetzung der Gemeinden im ländlichen Raum führen könne. „Schon jetzt ist es aufgrund des Anbindegebots im Baurecht für die Gemeinde schwierig, geeignete Flächen für Gewerbeansiedlungen zu erhalten,“ gab Bürgermeister Thomas Meier zu bedenken.

Für die Energiewende wünschen sich die Bürgermeister, dass die betroffenen Gemeinden mehr finanzielle Unterstützung durch ggf. eine Gewerbesteuerabgabe erhalten und auch die Möglichkeiten von Bürgerbeteiligung besser genutzt werden können.

„Ich werde die Anregungen aus unserem Gespräch gerne bei den Debatten in Berlin mit einbringen und als Ansprechpartner für die weiteren Themen fungieren,“ stellte Susanne Hierl zum Abschluss des Treffens fest.

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